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... als Engpässe definiert sind. Bundesstraßen erfüllten keine dieser Voraussetzungen und könnten deshalb im Gesetzentwurf nicht berücksichtigt werden. Dagegen sehe der Gesetzentwurf, der im Herbst in den Bundestag eing...

(Hochdorf) – Die Bundesregierung arbeitet weiterhin an einem Genehmigungsbeschleunigungsgesetz im Verkehrsbereich, mit dem auch ausgewählte Autobahnen und der Ersatzneubau von Brücken beschleunigt werden soll. Paralle...

...ür die Radschnellverbindung An Radschnellverbindungen wie den RS 9 werden von Bund und Land hohe Maßstäbe gesetzt. Es gibt eine Vielzahl an Kriterien, die eingehalten werden müssen. Beispielsweise muss die Linienführ...

...e morgens um sechs als erste auf der Arbeit sind“ davon profitieren, zum Beispiel durch ein Bundestariftreuegesetz. Das Bruttoinlandsprodukt stagnierte im zweiten Quartal 2023 im Vergleich zum Vorquartal, wie das Statis...

... Nachgang die Kosten hierfür erstattet bekommen. „Ich habe mich mit dem Regierungspräsidium in Verbindung gesetzt und positive Rückmeldungen erhalten: Das Land wird die dafür erforderlichen Kosten tragen. Eine formel...

...de Infrastruktur unter Berücksichtigung des Umwelt- und Klimaschutzes sicherzustellen. Das Bundes-Klimaschutzgesetz bilde bezogen auf die Klimaschutzbelange den rechtlichen Rahmen, heißt es in der Antwort der Regierung a...

...m Unternehmen sofort gekündigt.“ Der Verkehrs- und der Gebäudesektor haben 2022 erneut die im Klimaschutzgesetz festgelegten Jahreshöchstmengen an Emissionen überschritten. Nach Aussage der Klimabewegung haben die z...

... ist die Nordwestumfahrung deshalb für die gesamte Region Biberach ein sehr wichtiges Projekt, das zeitnah umgesetzt werden muss. Doch eine Region Biberach gibt es nicht. Michael Theurer konterte, dass der Bund den polit...

...ichteten dabei ihr Hauptaugenmerk auf Fahrer, die sich mutmaßlich unter der Einwirkung von Drogen ans Steuer gesetzt hatten. Rund 40 Beamte und zwei Polizeihunde kontrollierten 78 Fahrzeuge und 111 Personen. Bei 15 Fahre...

...ügig und unter Berücksichtigung der Belange der öffentlichen Sicherheit und der Bürgerinnen und Bürger umgesetzt wird. Die Planung und Umsetzung liegen in den Händen des Landes Baden-Württemberg.“ Was den zweibahn...

... Der Brand breitete sich entlang der Straße und in Richtung des Rieds aus. Durch den Einsatz mehrerer Rohre löschte die Feuerwehr die Flammen. Ein Löschfahrzeug wurde auf der B 30, das andere auf der Riedseite eingesetz

...echtlich verfolgt werden“, heißt es in dem Papier.Die Grünen fordern das Tierschutzstrafrecht in das Strafgesetzbuch zu überführen, um die Tierquälerei in der deutschen Landwirtschaft zu beenden, insbesondere für e...