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754 Ergebnisse zur Suche nach Gesetz
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...keinen Engpass „Klar ist, dass die Straße nicht zu den Strecken gehört, die im verkürzten Verfahren durchgesetzt werden können“, so das Regierungspräsidium bereits im Vorfeld der Information. Das Projekt B 31 Meer...
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...n vergangenen Wochen die Alternative „E-Fuels“ vehement verteidigt, für die er eine Ausnahme in einem EU-Gesetz forderte. Bahn erhält zusätzlich 45 Milliarden Euro Das Verkehrsministerium hält seine eigenen Annah...
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13.04.2023 - 20:05 Uhr

Sportwagen rast in Autofahrerin

.... Dazu waren mehrere Polizeistreifen der Polizeiinspektion Neu-Ulm und Verkehrspolizeiinspektion Günzburg eingesetzt. Die Staatsanwaltschaft Memmingen ordnete die Sicherstellung der beiden Pkw an. Aufgrund des vor Ort ni...
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... erweiterte Taxidienste. Und wissen Sie was? Wo man das Blech leerräumt, ist es eindeutig. Mir ist kein einziger Fall bekannt, wo ein Vorhaben, das entsprechend so umgesetzt wurde, nicht zur Begeisterung geführt hätte.�
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...es Problem für die Branche sei auch die Doppelbelastung durch die CO2-Maut und das Brennstoffemissionshandelsgesetz, die nicht hinnehmbar sei. Die CO2-Maut, so sagte er, werde keine Lenkungswirkung hin zu batteriebetriebe...
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...aktuellen Bedarfsplanes soll im Einvernehmen mit den Bundesländern erfolgen. Die geplante Ausgestaltung des Gesetzes weist nach derzeitigem Stand diverse Mängel auf, so die „Initiative B30“ in einem Schreiben an den...
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...usgebremst wird, dass der langwierige Diskussionsprozess der Ampel-Koalition noch einmal auf Länderebene fortgesetzt wird. Ein überragendes öffentliches Interesse an einer beschleunigten Infrastruktur-Planung soll im Ei...
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...sichtigt werden. Sektorziele werden geändert Im Gegenzug peilt die Koalition eine Änderung des Klimaschutzgesetzes an: Die bislang strikten Emissionsvorgaben für einzelne Wirtschaftssektoren sollen aufgegeben werden. ...
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27.03.2023 - 18:48 Uhr

Ladung verloren und davongefahren

...den und Steinschlagschäden verursacht. Der unbekannte Fahrzeugführer soll seine Fahrt, ohne zu halten, fortgesetzt haben. An dem Auto stellte die Polizei einen geschätzten Schaden von 3.000 Euro fest. Die Polizei Biber...
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...er der Geschäftsführung bei der Autobahn GmbH des Bundes. Die Umweltjuristin Cornelia Ziehm indes hielt den Gesetzentwurf für unnötig. Schon jetzt gebe es die Möglichkeit, in Ausnahmefällen die Durchführung einer Um...
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...soll auf Grundlage einer Auswertung der verkehrlichen und finanziellen Auswirkungen im Jahr 2025 ein erneutes Gesetzgebungsverfahren eingeleitet werden. Die Umstellung auf den Deutschlandtarif bedeutet eine Kraftanstrengu...
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...ie Firma Zwisler aus Tettnang zum Preis von 100.158 Euro brutto. Die Betonfertigteile werden mittels Autokran gesetzt. Dies soll in den Pfingstferien geschehen, da die B 30 dazu halbseitig gesperrt werden muss. Die neue Br...
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