Politik der SPD

...at sich in ihrem Koalitionsvertrag 2022 auf die Variante „Optimiertes Alpha E plus Bremen“ festgelegt. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sprach sich aber gegen die Neubaustrecke aus, da sie durch seinen Wahlkreis füh...

...an der Arbeit der Koalition mit einem Vorschlag für eine neue Marschrichtung reagiert: In seiner Rede lud der SPD-Politiker Länder, Kommunen sowie die demokratische Opposition zu einem „Deutschland-Pakt“ zur Modernis...

...Ortschaft hat es sich verdient, dass die Straße, die den Ort teilt, verbessert wird“, so Karl Schmidberger (SPD). Aber der Verkehr werde künftig weniger. Frustriert zeigten sich die Fraktionsvorsitzenden dagegen über...

...ve mitteilt, steht einer Planungsbeschleunigung von Bundesstraßen ein Beschluss des Koalitionsausschusses aus SPD, Grüne und FDP, vom 28.03.2023, entgegen. Demnach gelte ein überragendes öffentliches Interesse nur für...

...?gern könnten, berichtet die Schwäbische Zeitung. Daneben nahmen die Bundestagsabgeordneten Martin Gerster (SPD), Josef Rief (CDU) und Anja Reinalter (Grüne) sowie Regierungspräsident Klaus Tappeser in Hochdorf teil. ...

... auf die bestehenden Kapazitätsengpässe zur reagieren, aber auch die Verkehrssicherheit zu erhöhen“. Der SPD-Abgeordnete Martin Gerster wies auf die Sorgen von Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden hin, die unmittel...

...hrend in Enzisreute fast niemand wohne, gebe es an der L 285 nicht überall Tempo 30. Das bemängelte der SPD–Stadtrat Karl Schmidberger kürzlich im Ausschuss für Umwelt und Technik. Er bezog sich dabei auf das ne...

...ün und Rot wieder einmal ausgebremst wurden“, sagte der Unionsabgeordnete an Minister Wissing gewandt. SPD: Wir verlieren zu viel Zeit Detlef Müller (SPD) verwies auf die insgesamt vier Planungs- und Beschleunigu...

...ienennetz auszubauen, aber dies dürfe nicht zu Lasten der Straßennetzes gehen. Die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP erklärten, der Antrag der Linken habe sich insofern erledigt, da die ...

...gart nehmen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger, der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief und der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster sind sich einig, dass eine dreijährige Umleitung nicht vertretbar ist...