Politik der SPD

...rat Manfred Lämmle bezeichnete das Vorhaben als wichtigen Beitrag zur leistungsstarken Verkehrsinfrastruktur. SPD-Kreisrätin Martina Miller sah im Projekt eine Anerkennung des Biberacher Verkehrskonzepts: Es diene letztl...

...n. Die CDU/CSU-Fraktion ist mit zehn Abgeordneten im Ausschuss vertreten, die AfD-Fraktion mit sieben und die SPD-Fraktion mit sechs Parlamentariern. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen entsendet vier und die Fraktion Di...

...utofahren massiv verteuern würden – eine „ideologische Verkehrswende in der CDU-Version“. Armand Zorn (SPD) sagte Schnieder konstruktive Unterstützung zu. „Wir wollen Zukunft gestalten und nicht nur Asphalt verw...

...haftung, um den Individualverkehr zu reduzieren und die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu erhöhen. SPD: Zukunftsvision für die Stadt Karl Schmidberger (SPD) wagte einen Blick in die Zukunft und stellte sich f...

...- Der Berliner Sozialforscher Andreas Knie kritisiert die Wahlprogramme von AfD, BSW, FDP und Union. Aber auch SPD und Grüne bieten laut Knie nur eine wenig zukunftsweisende Verkehrspolitik. Wie Knie diese Woche dem kl...

...egiobuslinie Laupheim-Illertissen, die aus finanziellen Gründen gestrichen wurde. Die Grünen, die ÖDP, die SPD und die Frauen-Fraktion kritisierten die Streichung und betonten die Bedeutung der Mobilitätswende. Josef ...

...ter Steinmeier ernannte am Nachmittag den bisherigen Wirtschaftsberater von Kanzler Olaf Scholz, Jörg Kukies (SPD), zum neuen Finanzminister. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lehnte zuvor das Amt ab. Die übrig...

...ilte Volker Wissing in Berlin mit, dass er aus der FDP austreten und auf Bitten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sein Ministeramt weiterführen werde. „Ich möchte mir selbst treu bleiben“, sagte Wissing, der bisher...

...effi Lemke (Grüne) übernommen. Das Ministerium für Bildung und Forschung übernimmt Lisa Paus (Grüne). Die SPD hingegen erhält nur ein Ministerium: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) übernimmt von Marco Buschmann das...

... der Koalition gerechnet, hieß es aus der Union. Die Koalition wolle aber „mit dem Kopf durch die Wand“. SPD, Grüne und FDP wiesen die Kritik scharf zurück. Der Grenzwert sei angemessen und im Vergleich zu den Gren...

(Berlin) - SPD, Grüne und FDP haben sich nun nach langem Streit auf die Reform des Klimaschutzgesetzes geeinigt. Damit ist das von der FDP befürchtete Fahrverbot vom Tisch. Die Reform sieht vor, dass die Einhaltung der ...

...amentarischen Verfahren. Nach SPIEGEL-Informationen verhandeln die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD, FDP und Grünen im Bundestag seit Donnerstagabend. Das geplante Gesetz sieht vor, das Einhalten der Klimaz...