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...m Verfahren vereinfacht und beschleunigt, Doppelregelungen abgeschafft, digitale Verfahren gestärkt sowie Vorschriften gestrichen, die national über EU-Vorschriften hinausgehende strengere Regelungen enthalten. Davon pro...

..., am Freitag der Bundesrat beschlossen hat. Das Gesetz ändert mehrere Verfahrens-, Planungs- und Umweltvorschriften. Ein Kernpunkt ist eine Priorisierung zentraler Projekte als „Vorhaben des überragenden öffentlich...

...e würden so vermieden oder minimiert. Während der Ampel-Regierung wurden umfassende neue bürokratische Vorschriften erlassen. Während der Baumaßnahmen werden Gehölze seitdem gemäß den Richtlinien zum Schutz von B...

...er 950 Fahrzeuge - mit teils deutlichen Ergebnissen. In 373 Fällen wurden Verstöße gegen die geltenden Vorschriften festgestellt, davon entfielen rund 210 auf unzulässige technische Veränderungen an den Fahrzeugen. B...

...n die Einsatzkräfte gemeinsam mit dem Zoll mehrere Verstöße bei Transportern und Kleinlastern, darunter technische Mängel, unzureichende Ladungssicherung sowie Verstöße gegen Sozial- und Arbeitszeitvorschriften.[1] [

...stag an Schulen Veranstaltungen zum Thema E-Scooter durch, um Schülerinnen und Schüler mit den geltenden Vorschriften vertraut zu machen. Ziel des Aktionstags war, Zweiradfahrer für die Gefahren im Straßenverkehr zu se...

...kunftsgesetz setzt hier an und soll durch die Änderung maßgeblicher Verfahrens-, Fachplanungs- und Umweltvorschriften die rechtlichen Voraussetzungen für mehr Tempo, Verlässlichkeit und Planungssicherheit beim Ausbau u...

...mit Umgebungslärm durch Straßen-, Bahn- und Flugverkehr leben, der über den Schwellenwerten der EU-Meldevorschriften liegt, schreibt die Europäische Umweltagentur (EEA) in einem neuen Bericht. Solche Lärmpegel seien s...

...itstags rund 1.700 Personen und über 650 Fahrzeuge. Außerdem kontrollierte die Polizei das Einhalten von Vorschriften in Gaststätten, Hotels und Bars. Über 1.000 Dokumente wurden genauer überprüft. Auch im Straßenv...

...onären und mobilen Kontrollen über 700 Fahrzeuge. In 285 Fällen wurden Verstöße gegen die geltenden Vorschriften festgestellt, davon entfielen rund 220 auf unzulässige technische Veränderungen und über 50 auf son...

...reife fielen zwischen 9.30 Uhr und 13.30 Uhr mehrere Verkehrsteilnehmer auf, die sich nicht an die Verkehrsvorschriften hielten. Es gingen den Polizisten auch zwei Schnellfahrende ins Netz, die außerhalb geschlossener Ort...

...de hatten während der Fahrt keinen Sicherheitsgurt angelegt. Drei Fahrzeuge entsprachen nicht den Verkehrsvorschriften, sodass die Betriebserlaubnis erloschen war, in einem dieser Fälle stellten die Beamten einen Pkw sic...