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792 Ergebnisse zur Suche nach Gesetz
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30.03.2026 - 19:29 Uhr

Bauprogramm 2026 vorgestellt

...beiten belaufen sich auf rund 1,7 Millionen Euro. Der zweite Bauabschnitt wird in der zweiten Jahreshälfte umgesetzt. B 30: Fahrbahndeckenerneuerung zwischen Oberessendorf und Unteressendorf Die Fahrbahn der B 30 erhä...
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... leistungsfähige Verkehrswege. Dafür investieren wir umfangreich und schaffen mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz die Voraussetzungen, um Planungen deutlich zu beschleunigen. Wir vereinfachen Verfahren, reduzieren Büro...
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...ngsmitteln und roch zudem nach Alkohol. Während ein Alkoholtest lediglich eine Alkoholisierung unterhalb des gesetzlichen Grenzwertes anzeigte, schlug ein Drogenschnelltest sowohl auf Amphetamin als auch Cannabis an. Dem...
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...Millionen Liter Benzin oder fast 10 Millionen Tankfüllungen. Einen großen Beitrag zum Klimaschutz soll das Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasquote liefern. Diese Quote ist das zentrale gesetzliche Instrument,...
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24.03.2026 - 19:40 Uhr

Lärmaktionsplan wird umgesetzt

...mpeln für eine „grüne Welle“ angepasst werden. Die übrigen Maßnahmen werden in den nächsten Wochen umgesetzt. In einem weiteren Schritt sollen der Stadt zufolge im Anschluss an den Fahrplanwechsel des Stadtverkeh...
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...nkung von Autobahn-Tempolimits um mindestens 10 km/h. Diese Maßnahme sei besonders effektiv, da sie sofort umgesetzt werden könne und den Kraftstoffverbrauch von Pkw unmittelbar um fünf bis zehn Prozent reduziere. Auf n...
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...rgens bis 22 Uhr abends sowie ein Grundangebot in der Nacht. Zudem fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der das Ziel der Verdoppelung der Fahrgastkapazitäten im ÖPNV bis 2030 verbindlich v...
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(Berlin) - Der Entwurf der Bundesregierung für ein „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ wird von Sachverständigen unterschiedlich beurteilt. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Mont...
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(Berlin) - Zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz führt der Verkehrsausschuss am Montag, 16. März 2026, eine öffentliche Anhörung durch. Acht Sachverständige nehmen ab 13.00 Uhr im Sitzungssaal E.700 des Paul-Löbe-Hauses ...
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...einheit gefährdet. „Wer den Straßenverkehr zur Rennstrecke umfunktioniert, muss mit der vollen Härte des Gesetzes und der Beschlagnahme seines Fahrzeugs und Führerscheins rechnen“, so der Leiter der Schutzpolizeidi...
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...sräume wieder besser miteinander verbinden. Maßnahmen Je nach Brücke können unterschiedliche Schritte umgesetzt werden, zum Beispiel: Einbau von Steinen oder Wurzelstöcken als Rückzugsorte,Entsiegelung kleiner Teil...
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...dere für den Bereich Verkehr und Energie steigern. Ein entsprechender Entwurf eines „Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“ (Bundestags-Drucksachen 21/4099, 21/4301) wurde am Donnerstag, 26. Februar 2026, erstmals im Bundest...
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