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810 Ergebnisse zur Suche nach Gesetz
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... Mehr Tempo bei Bauprojekten von Autobahnen, Schienen und Wasserwegen: Darauf zielt das Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das nach dem Bundestag vor zwei Wochen, am Freitag der Bundesrat beschlossen hat. Das Gesetz ändert ...
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...zuständigen Baulastträger weitergegeben, damit keine Anregung verloren geht, auch wenn sie nicht (gleich) umgesetzt werden kann. Vorschläge an Bundes- und Landesstraßen werden nicht berücksichtigt Aus den Rückmeldu...
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03.07.2026 - 19:18 Uhr

Großeinsatz wegen Familienstreit

...hindert werden. Insgesamt waren mit Unterstützung durch die Bundespolizei rund ein Dutzend Polizeibeamte eingesetzt, um die Auseinandersetzung zu beenden. Der 46-jährige wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft vorlä...
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...at der Bundestag am Freitag, 26. Juni 2026, den Entwurf der Bundesregierung für ein „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ (Bundestags-Drucksachen 21/4099, 21/4301) in der vom Verkehrsausschuss geänderten Fassung (21/6701) g...
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(Berlin) - Nach langem Ringen hat sich die Bundesregierung auf ein Gesetz zur Beschleunigung von Verkehrsprojekten geeinigt. Das teilte das Umweltministerium in Berlin mit. Das sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz war ...
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(Berlin) - Über ein „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ (Bundestags-Drucksachen 21/4099, 21/4301) entscheidet der Bundestag am kommenden Freitag, 26. Juni 2026, nach rund einstündiger Debatte. Der ursprüngliche Termin w...
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...flächen und Verkehr ist auf das Zieljahr 2015 ausgelegt. Seitdem haben sich zahlreiche Rahmenbedingungen und gesetzliche Grundlagen verändert. Ebenso sind die Basisdaten und Prognosen, die teilweise aus den 1980er Jahren...
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...im Bereich des künftigen Baufeldes. Diese Maßnahmen sollen nach Angaben von Lorenz im Jahr 2026 oder 2027 umgesetzt werden. Unverändert bleibt das Ziel, den Ersatzneubau bis zum Jahr 2030 fertigzustellen. „Ungeachtet ...
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...lag der Auf- und Abfahrtsrampe der Anschlussstelle der B 30 erneuert. Günstige Witterungsverhältnisse vorausgesetzt wird mit dem Abschluss dieser Arbeiten die Gesamtmaßnahme am 06. August 2026 fertiggestellt. Umle...
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... Teils des Gebiets Kleiner Berg und der Parkplätze am Hinteren Hafen. Die hierfür erforderlichen Planungsarbeiten stehen jedoch noch aus, sodass diese Bauarbeiten erst in den Jahren 2027 und 2028 umgesetzt werden könnte
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...um Stehen. Zur Fahndung nach dem Flüchtigen wurde neben mehreren Polizeistreifen ein Polizeihubschrauber eingesetzt. Zivilkräfte konnten den 23-jährigen kurze Zeit später in Weingarten festnehmen. Da der 23-jährige A...
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...gesamt 16,14 Milliarden Euro für die Finanzierung von Infrastruktur entsprechend dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) getätigt. Die bereitgestellten Bundes- und EU-Mittel für die Aus- und Neubauvorhaben nach dem g...
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