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...gesamt 16,14 Milliarden Euro für die Finanzierung von Infrastruktur entsprechend dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) getätigt. Die bereitgestellten Bundes- und EU-Mittel für die Aus- und Neubauvorhaben nach dem g...

... und Fahrern die Weiterfahrt untersagt, da deren Fahrzeuge aufgrund technischer Veränderungen nicht mehr den gesetzlichen Anforderungen entsprachen. In einigen Fällen konnten die Beanstandungen vor Ort behoben werden, so...

... und richteten ihr Hauptaugenmerk auf Fahrer, die sich mutmaßlich unter der Einwirkung von Drogen ans Steuer gesetzt hatten. Aber auch die Tuningszene und Motorräder wurden kontrolliert. Die rund 60 Beamten, darunter au...

...�r Verkehr bereits konkrete nationale Reformschritte eingeleitet habe. Dazu zählen ein Bürokratieentlastungsgesetz für den Verkehrsbereich sowie ein Infrastruktur-Zukunftsgesetz, mit denen Verfahren vereinfacht, Zustän...

...nd Elektrokleinstfahrzeugen (136, plus 30%) im Jahr 2025 an. Aus diesem Grund kontrollierten über achtzig eingesetzte Polizeibeamte an mehreren Kontrollorten den Zweiradverkehr im Präsidiumsbereich, den Landkreisen Biber...

... von 50 km/h bleiben. Darüber hinaus soll es eine neue Evaluierungspflicht hinsichtlich der Auswirkungen des Gesetzes auf den Kraftstoffverbrauch, das Verbraucherpreisniveau, die Emission von CO2 und Luftschadstoffen sowi...

...ahnbelag der B 30 zwischen Oberessendorf und Unteressendorf erneuern. Günstige Witterungsverhältnisse vorausgesetzt, kann die Fahrbahndeckenerneuerung bis Freitag, 22. Mai 2026 abgeschlossen werden. Durch die Belagsarbe...

...beiten belaufen sich auf rund 1,7 Millionen Euro. Der zweite Bauabschnitt wird in der zweiten Jahreshälfte umgesetzt. B 30: Fahrbahndeckenerneuerung zwischen Oberessendorf und Unteressendorf Die Fahrbahn der B 30 erhä...

... leistungsfähige Verkehrswege. Dafür investieren wir umfangreich und schaffen mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz die Voraussetzungen, um Planungen deutlich zu beschleunigen. Wir vereinfachen Verfahren, reduzieren Büro...

...ngsmitteln und roch zudem nach Alkohol. Während ein Alkoholtest lediglich eine Alkoholisierung unterhalb des gesetzlichen Grenzwertes anzeigte, schlug ein Drogenschnelltest sowohl auf Amphetamin als auch Cannabis an. Dem...

...Millionen Liter Benzin oder fast 10 Millionen Tankfüllungen. Einen großen Beitrag zum Klimaschutz soll das Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasquote liefern. Diese Quote ist das zentrale gesetzliche Instrument,...

...mpeln für eine „grüne Welle“ angepasst werden. Die übrigen Maßnahmen werden in den nächsten Wochen umgesetzt. In einem weiteren Schritt sollen der Stadt zufolge im Anschluss an den Fahrplanwechsel des Stadtverkeh...