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(Berlin) - Über ein „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ (Bundestags-Drucksachen 21/4099, 21/4301) entscheidet der Bundestag am kommenden Freitag, 26. Juni 2026, nach rund einstündiger Debatte. Der ursprüngliche Termin w...

...flächen und Verkehr ist auf das Zieljahr 2015 ausgelegt. Seitdem haben sich zahlreiche Rahmenbedingungen und gesetzliche Grundlagen verändert. Ebenso sind die Basisdaten und Prognosen, die teilweise aus den 1980er Jahren...

...im Bereich des künftigen Baufeldes. Diese Maßnahmen sollen nach Angaben von Lorenz im Jahr 2026 oder 2027 umgesetzt werden. Unverändert bleibt das Ziel, den Ersatzneubau bis zum Jahr 2030 fertigzustellen. „Ungeachtet ...

...lag der Auf- und Abfahrtsrampe der Anschlussstelle der B 30 erneuert. Günstige Witterungsverhältnisse vorausgesetzt wird mit dem Abschluss dieser Arbeiten die Gesamtmaßnahme am 06. August 2026 fertiggestellt. Umle...

... Teils des Gebiets Kleiner Berg und der Parkplätze am Hinteren Hafen. Die hierfür erforderlichen Planungsarbeiten stehen jedoch noch aus, sodass diese Bauarbeiten erst in den Jahren 2027 und 2028 umgesetzt werden könnte

...um Stehen. Zur Fahndung nach dem Flüchtigen wurde neben mehreren Polizeistreifen ein Polizeihubschrauber eingesetzt. Zivilkräfte konnten den 23-jährigen kurze Zeit später in Weingarten festnehmen. Da der 23-jährige A...

...gesamt 16,14 Milliarden Euro für die Finanzierung von Infrastruktur entsprechend dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) getätigt. Die bereitgestellten Bundes- und EU-Mittel für die Aus- und Neubauvorhaben nach dem g...

... und Fahrern die Weiterfahrt untersagt, da deren Fahrzeuge aufgrund technischer Veränderungen nicht mehr den gesetzlichen Anforderungen entsprachen. In einigen Fällen konnten die Beanstandungen vor Ort behoben werden, so...

... und richteten ihr Hauptaugenmerk auf Fahrer, die sich mutmaßlich unter der Einwirkung von Drogen ans Steuer gesetzt hatten. Aber auch die Tuningszene und Motorräder wurden kontrolliert. Die rund 60 Beamten, darunter au...

...�r Verkehr bereits konkrete nationale Reformschritte eingeleitet habe. Dazu zählen ein Bürokratieentlastungsgesetz für den Verkehrsbereich sowie ein Infrastruktur-Zukunftsgesetz, mit denen Verfahren vereinfacht, Zustän...

...nd Elektrokleinstfahrzeugen (136, plus 30%) im Jahr 2025 an. Aus diesem Grund kontrollierten über achtzig eingesetzte Polizeibeamte an mehreren Kontrollorten den Zweiradverkehr im Präsidiumsbereich, den Landkreisen Biber...

... von 50 km/h bleiben. Darüber hinaus soll es eine neue Evaluierungspflicht hinsichtlich der Auswirkungen des Gesetzes auf den Kraftstoffverbrauch, das Verbraucherpreisniveau, die Emission von CO2 und Luftschadstoffen sowi...