Warthausen will aus Finanzierung aussteigen

(Warthausen) - Die Mehrkosten für den geplanten Aufstieg zur B 30 sehen die Freien Wähler in Warthausen kritisch. Sie wollen prüfen lassen, ob die Gemeinde aus der Finanzierungsbeteiligung aussteigen kann. Das wurde bei der jüngsten Gemeinderatssitzung bekannt.

Zunächst wollen die Freien Wähler einen Rechtsanwalt beauftragen, sich die Vereinbarung zur Kostenbeteiligung genauer anzuschauen. Es soll vor allem um die Frage gehen, ob die Vereinbarung nach der Änderung der Planungen mit der deutlich teureren Tunnellösung noch rechtsverbindlich ist. Angestrebt wird auch eine Prüfung einer Deckelung der Kostenbeteiligung auf einen maximalen Betrag.

Als Warthausen 2017 die Vereinbarung mit dem Landkreis und der Stadt Biberach abgeschlossen hat, war eine Kostenbeteiligung von 17 Prozent festgelegt. Doch damals sei ein teurer Tunnelbau weder geplant noch absehbar gewesen.

Die Freien Wähler stören sich als größte Fraktion im Warthauser Gemeinderat an den Kosten. In der Folge der Corona-Krise müsse die Gemeinde sämtliche Kosten der kommenden Jahre genau überprüfen.
 

Hintergrund
Beim sogenannten Aufstieg zur B 30 handelt es sich um die Fortsetzung der Nord-West-Umfahrung Biberach zur Bundesstraße 30 mit dortigem Anschluss. Die Stadt Biberach und die Gemeinde Warthausen versprechen sich u.a. eine innerörtliche Verkehrsentlastung. Nach aktuellem Stand soll der Aufstieg rund 80 Millionen Euro kosten. Davon würden knapp 14 Millionen Euro auf Warthausen entfallen. Ursprünglich kalkulierte die Gemeinde mit 3 Millionen Euro.