5 Jahresplan ist fertig

(Berlin / Stuttgart) - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat am Freitag, 27. Oktober 2006, den neuen Investitionsrahmenplan 2006-2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes vorgelegt. Verkehrsstaatssekretär Rudolf Köberle begrüßte, dass der Plan nun endlich auf dem Tisch liege, betonte aber, dass die Länder bislang noch nicht an der Aufstellung des Plans beteiligt worden sind. "Ich gehe davon aus, dass der Bund die Länder nun zeitnah einbezieht", sagte Köberle.

Nach einer ersten Durchsicht fehlten einige wichtige Straßenbaumaßnahmen in Baden-Württemberg, ob die Bundesstraße 30 darunter ist steht zur Stunde allerdings noch nicht fest. "Das Land und die Kommunen kennen die Verhältnisse vor Ort und beurteilen die Notwendigkeit einzelner Maßnahmen gegebenenfalls anders als der Bund. Es gibt hier noch Beratungsbedarf", sagte der Staatssekretär.

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