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...lich“. Der Rechtsschutz für Betroffene werde nicht verletzt. Es sei später noch eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss möglich, sagte er. Verkehrsträger nicht gegeneinander ausspielen Jürgen Collée, Ka...

...utralität finanziert werden. Auch werde ein einheitliches Verfahrensrecht für alle Infrastrukturen bei Planfeststellungsverfahren geschaffen, was die Rechtsanwendung erleichtern solle. Verfahrensdopplungen im Verkehrsbe...

... Bau 2007 beendet gewesen sei, habe man auf deutscher Seite das Bauprojekt Emmerich-Oberhausen in zwölf Planfeststellungsabschnitte aufgeteilt. Der erste Spatenstich sei im Januar 2017 erfolgt. Noch immer seien nicht alle...

...n die Entwurfsplanung. Damit verbindet das Gremium die Hoffnung auf einen möglichst baldigen Beginn des Planfeststellungsverfahrens. Aus Sicht der Planer spricht für die Ostvariante, dass teilweise bestehende Trassen mi...

...droht nun beim Ausbau der Schiene der finanzielle Bankrott. Darüber und über laufende oder geplante Planfeststellungsverfahren des Bedarfsplans Schiene informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (Drucksache 21/35...

...aushaltsstrukturkommission befassen. Daneben stehen mehrere laufende und geplante Projekte im Fokus: Die Planfeststellungsunterlagen für die Nordwesttangente Laupheim sind eingereicht, die Unterlagen für den Aufstieg zur...

... Planungs- und Genehmigungsverfahren und regt an, bei Sanierungen und Ausbauten bestehender Straßen auf Planfeststellungsverfahren zu verzichten. Kreisverkehr ohne Hotel in Ueckermünde (Ueckermünde / Mecklenburg-Vorp...

...fsplans Straße steht. Im Mittelpunkt stehen Fragen nach erteilten Baufreigaben, laufenden und beklagten Planfeststellungsverfahren sowie nach Kostensteigerungen. Die Abgeordneten Swantje Michaelsen, Victoria Broßart, ...

...urchgangsverkehr zu entlasten und Raum für den Ausbau von ÖPNV, Rad- und Fußverkehr zu schaffen. Das Planfeststellungsverfahren soll Ende 2025 beginnen und etwa 18 Monate dauern. Parallel wird das Ausschreibungsverfahr...

...rem Planungsaufwand, insbesondere für den Tunnel, begründet. Im Herbst 2025 soll das Verfahren in die Planfeststellung übergehen. Ein konkreter Baubeginn ist bislang nicht absehbar. Angesichts der dynamischen Entwicklu...

...zung zu. Gleichzeitig warnte er jedoch vor Hindernissen bei der Umsetzung: Personalengpässe, aufwendige Planfeststellungsverfahren und gestalterische Wünsche von Anrainergemeinden erschwerten den Fortschritt. Der Minist...

... und vier muss das Partnerschaftsmodell Schiene zur Anwendung gelangen, wie dies bei der Erarbeitung des Planfeststellungsantrags Pfaffensteigtunnel erfolgreich praktiziert wurde. Während des bis in die 2040er Jahre erstr...