Nachrichten

...und Schwerverletzten geben. Den dazu vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Bundestagsdrucksache 21/5319) beriet der Bundestag am Donnerstag in erster Lesung. Ein solches Tempolimit reduzie...

... Personennahverkehr (ÖPNV) gescheitert. Der Verkehrsausschuss lehnte den entsprechenden Antrag der Linken (Bundestags-Drucksache 21/3661) am Mittwoch mit den Stimmen der CDU/CSU-, der SPD- und der AfD-Fraktion bei Enthalt...

...m für weitere Schienenprojekte vereinfacht werden. Die Anhörung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen. Sie steht anschließend in der Mediathek des Bundestages zum Abruf berei

...gistik und die Warenströme innerhalb Deutschlands und Europas dar. Das geht aus der Antwort der Regierung (Bundestags-Drucksache 21/4548) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Die Bundesregierung verfolge das Z...

...ereich Verkehr und Energie steigern. Ein entsprechender Entwurf eines „Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“ (Bundestags-Drucksachen 21/4099, 21/4301) wurde am Donnerstag, 26. Februar 2026, erstmals im Bundestag beraten. Im ...

...en Bundesstraßenprojekte der B 31 und B 30. Möglich gemacht wurde der Besuch kurzfristig durch den CDU-Bundestagsabgeordneten Volker Mayer-Lay. Neben ihm traten zahlreiche kommunale und regionale CDU-Vertreter auf, di...

...erung in ihrer Antwort (Drucksache 21/3591) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag. Der finanzielle Gesamtbedarf für den Bedarfsplan Schiene liegt den Angaben zufolge für 2026 bei 2,...

...hritten? Bei den beiden wichtigsten Straßenverbindungen gibt es erkennbare Fortschritte. Das berichtet der Bundestagsabgeordnete Volker Mayer-Lay nach seinem Arbeitsbesuch im Bundesministerium für Verkehr in der vergange...

(Berlin) - In einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 21/1544) an den Bundestag wird gefordert, an der Reform der Ampel-Regierung der Lkw-Maut festzuhalten. Insbesondere müssten die Einnahmen aus de...

(Berlin) - Das Ergebnis der Bedarfsplanüberprüfung zeigt laut Bundesregierung, „dass die Bedarfspläne für die Bundesschienenwege und die Bundesfernstraßen angesichts der prognostizierten Verkehrsentwicklung in ihre...

...truktur vorgesehen ist. Für Bundesstraßen gibt es daraus keine Mittel. Das berichtet der Pressedienst des Bundestages. Bundesfernstraßen und Radwege Auf die Bundesfernstraßen entfallen im Etatentwurf für das Bunde...

...tobahnen in Kraftfahrstraßen abzustufen, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage im Bundestag. Hintergrund der Anfrage ist der von der Stadt Deggendorf und dem Freistaat Bayern geplante Bau einer ne...