Nachrichten

...urvorhaben als bisher planerisch vorbereiten und zur Genehmigungsreife führen, heißt es in dem Gesetz. Die Vereinfachung der Verfahrensregelungen trage mittel- und langfristig zu erheblichen und nachhaltigen volkswirtsc...

...rvorhaben als bisher planerisch vorbereiten und zur Genehmigungsreife führen, heißt es in dem Entwurf. Die Vereinfachung der Verfahrensregelungen trage mittel- und langfristig zu erheblichen und nachhaltigen volkswirtsc...

... Der Zustand der Kreisstraßen sei nach Ansicht seiner Fraktion gar nicht so schlecht. Auch die Freie Wähler-Vereinigung (FWV) unterstützt die Sparvorschläge. Grüne gegen Aufstieg zur B 30 und Nordwesttangente Die Gr...

...rastrukturunternehmen (EIU) des Bundes mit Wirkung zum 1. Januar 2020 eine dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) abgeschlossen, heißt es in der Vorlage. In dieser sei während der Vertragslaufzeit (20...

...okratieentlastungsgesetz für den Verkehrsbereich sowie ein Infrastruktur-Zukunftsgesetz, mit denen Verfahren vereinfacht, Zuständigkeiten gebündelt und Projekte, welche die Politik für wichtig hält, schneller umgesetz...

...e Auslage informieren und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Sowohl private Betroffene als auch Umweltvereinigungen und Träger öffentlicher Belange können bis einschließlich Mittwoch, 27. Mai 2026, Einwendungen...

...chaffen mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz die Voraussetzungen, um Planungen deutlich zu beschleunigen. Wir vereinfachen Verfahren, reduzieren Bürokratie und machen die Digitalisierung zum Standard. Eine Schlüsselrolle...

...erwendung des Begriffs des „überragenden öffentlichen Interesses“ stieß bei Klaus Ritgen von der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände auf Kritik. Für Alexander Möller vom Verband Deutscher Verkehrsunt...

...rvorhaben als bisher planerisch vorbereiten und zur Genehmigungsreife führen, heißt es in dem Entwurf. Die Vereinfachung der Verfahrensregelungen trage mittel- und langfristig zu erheblichen und nachhaltigen volkswirtsc...

...ten stark verkompliziert worden, sagte Wolfgang Wiehle (AfD). „Immer neue Umweltregeln liefern grünen Lobbyvereinen einen Hebel, um dringend benötigte Ortsumgehungen, neue Autobahnen oder Bahnlinien zu verhindern“, b...

...e Ausschlusswirkung, d.h. Projektierer können Windenergieanlagen nur innerhalb dieser festgelegten sowie auf vereinzelten bestehenden und etwaigen neuen von den Kommunen ausgewiesenen Flächen realisieren. Derzeit gibt es...

...sierungsschub für Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten ein. Ziel ist es, Verfahren deutlich zu vereinfachen, zu digitalisieren und erheblich zu beschleunigen – damit Sanierungen und Ausbauten schneller umg...