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...auung Achstetten und dem nördlichen Kreisverkehr ganztägig das Tempo von 100 auf 70 km/h zu reduzieren. Zur Vereinheitlichung der Geschwindigkeit ist zudem angedacht, im Bereich der B 30 nördlich von Achstetten und süd...

...r Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich an. Mit den Maßnahmen werden unter anderem Verfahren vereinfacht und beschleunigt, Doppelregelungen abgeschafft, digitale Verfahren gestärkt sowie Vorschriften gest...

...ahn oder Bundesstraße sowie der jeweilige Projekttyp. Fazit Bisher standen in der Theorie Verkehrsprojekte vereinfacht gesagt in einer Warteschlange nach ihrem verkehrlichen Nutzen und ihrer Dringlichkeit. Jetzt wird di...

...urvorhaben als bisher planerisch vorbereiten und zur Genehmigungsreife führen, heißt es in dem Gesetz. Die Vereinfachung der Verfahrensregelungen trage mittel- und langfristig zu erheblichen und nachhaltigen volkswirtsc...

...rvorhaben als bisher planerisch vorbereiten und zur Genehmigungsreife führen, heißt es in dem Entwurf. Die Vereinfachung der Verfahrensregelungen trage mittel- und langfristig zu erheblichen und nachhaltigen volkswirtsc...

... Der Zustand der Kreisstraßen sei nach Ansicht seiner Fraktion gar nicht so schlecht. Auch die Freie Wähler-Vereinigung (FWV) unterstützt die Sparvorschläge. Grüne gegen Aufstieg zur B 30 und Nordwesttangente Die Gr...

...rastrukturunternehmen (EIU) des Bundes mit Wirkung zum 1. Januar 2020 eine dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) abgeschlossen, heißt es in der Vorlage. In dieser sei während der Vertragslaufzeit (20...

...okratieentlastungsgesetz für den Verkehrsbereich sowie ein Infrastruktur-Zukunftsgesetz, mit denen Verfahren vereinfacht, Zuständigkeiten gebündelt und Projekte, welche die Politik für wichtig hält, schneller umgesetz...

...e Auslage informieren und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Sowohl private Betroffene als auch Umweltvereinigungen und Träger öffentlicher Belange können bis einschließlich Mittwoch, 27. Mai 2026, Einwendungen...

...chaffen mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz die Voraussetzungen, um Planungen deutlich zu beschleunigen. Wir vereinfachen Verfahren, reduzieren Bürokratie und machen die Digitalisierung zum Standard. Eine Schlüsselrolle...

...erwendung des Begriffs des „überragenden öffentlichen Interesses“ stieß bei Klaus Ritgen von der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände auf Kritik. Für Alexander Möller vom Verband Deutscher Verkehrsunt...

...rvorhaben als bisher planerisch vorbereiten und zur Genehmigungsreife führen, heißt es in dem Entwurf. Die Vereinfachung der Verfahrensregelungen trage mittel- und langfristig zu erheblichen und nachhaltigen volkswirtsc...