Nachrichten

... Fahren über rote Ampeln und die Benutzung des Mobiltelefons. Sieben Straftaten (u. a. Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz und Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln) wurden festgestellt. Neben gezi...

... innerorts bei einer Regelgeschwindigkeit von 50 km/h bleiben. Darüber hinaus soll es eine neue Evaluierungspflicht hinsichtlich der Auswirkungen des Gesetzes auf den Kraftstoffverbrauch, das Verbraucherpreisniveau, die E...

(Berlin) - Digitales Planen und Bauen kommt künftig deutschlandweit zum Einsatz: Den Startschuss gab Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder am Freitag beim „Dialogforum Bundesfernstraßen Digital“ in Berlin. Ab sof...

...nun mit einem empfindlichen Bußgeld und einem Punkt in Flensburg rechnen; die Gurtmuffel mit einer gebührenpflichtigen Verwarnung. Die Polizei wird weiterhin verstärkt Verkehrskontrollen durchführen, um das Bewusstsei...

... Ersatz die Gleichrangigkeit der Ersatzgeldzahlung verankert, heißt es. Die Umweltverträglichkeitsprüfungspflichten sollen zudem für weitere Schienenprojekte vereinfacht werden. Die Anhörung wird live im Parlamentsfe...

...tag stellten die Beamten elf Verstöße gegen die Handybenutzung am Steuer und zwei Verstöße gegen die Gurtpflicht fest und ahndeten diese gebührenpflichtig. Während vergessenes Anschnallen ohne sonstige Umstände nach...

...in Punkt in Flensburg zu. Zudem wurden im Rahmen der Kontrolle acht Autofahrende festgestellt und gebührenpflichtig verwarnt, die unterwegs waren, ohne den vorgeschriebenen Sicherheitsgurt angelegt zu haben. Außerdem w...

...ds abzubauen“, sagte Daniel Kölbl (CDU/CSU). Das sei „gelebter Bürokratieabbau“. Es brauche keine Verpflichtung für eine vorgeschaltete Raumverträglichkeitsprüfung – ebenso wenig wie die Verpflichtung für ein...

...en zu können, so ihr Appell an das Planungsteam. „Größtmögliche Transparenz schafft hier Vertrauen“, pflichtete ihr Meckenbeurens Bürgermeister und Sitzungsleiter Georg Schellinger bei. Mit dem Gremium des Runden ...

...und Natur ein. Das Gesetz wurde am Mittwoch im Bundeskabinett im Entwurf beschlossen. „Das Grundgesetz verpflichtet den Staat, unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen“, sagte die VCD-Bundesvorsitzende Christ...

...eßlich 14. Januar 2026 unter anderem auf der Internetseite des FBA veröffentlicht. Alle Informationen unter: https://www.fba.bund.de/DE/Themen/Linienbestimmung/UVP-pflichtige_Vorhaben/Meldungen/20251208_B30n.html?nn=3790

...lant. Das sind 317,31 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf. Die im Haushalt 2026 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen belaufen sich auf 18,04 Milliarden Euro. Das sind 444,84 Millionen Euro mehr als im Re...