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197 Ergebnisse zur Suche nach Pflicht
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...nun mit einem empfindlichen Bußgeld und einem Punkt in Flensburg rechnen; die Gurtmuffel mit einer gebührenpflichtigen Verwarnung. Die Polizei wird weiterhin verstärkt Verkehrskontrollen durchführen, um das Bewusstsei...
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... Ersatz die Gleichrangigkeit der Ersatzgeldzahlung verankert, heißt es. Die Umweltverträglichkeitsprüfungspflichten sollen zudem für weitere Schienenprojekte vereinfacht werden. Die Anhörung wird live im Parlamentsfe...
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...tag stellten die Beamten elf Verstöße gegen die Handybenutzung am Steuer und zwei Verstöße gegen die Gurtpflicht fest und ahndeten diese gebührenpflichtig. Während vergessenes Anschnallen ohne sonstige Umstände nach...
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05.03.2026 - 19:25 Uhr

Handy- und Gurtverstöße geahndet

...in Punkt in Flensburg zu. Zudem wurden im Rahmen der Kontrolle acht Autofahrende festgestellt und gebührenpflichtig verwarnt, die unterwegs waren, ohne den vorgeschriebenen Sicherheitsgurt angelegt zu haben. Außerdem w...
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...ds abzubauen“, sagte Daniel Kölbl (CDU/CSU). Das sei „gelebter Bürokratieabbau“. Es brauche keine Verpflichtung für eine vorgeschaltete Raumverträglichkeitsprüfung – ebenso wenig wie die Verpflichtung für ein...
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...en zu können, so ihr Appell an das Planungsteam. „Größtmögliche Transparenz schafft hier Vertrauen“, pflichtete ihr Meckenbeurens Bürgermeister und Sitzungsleiter Georg Schellinger bei. Mit dem Gremium des Runden ...
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...und Natur ein. Das Gesetz wurde am Mittwoch im Bundeskabinett im Entwurf beschlossen. „Das Grundgesetz verpflichtet den Staat, unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen“, sagte die VCD-Bundesvorsitzende Christ...
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...eßlich 14. Januar 2026 unter anderem auf der Internetseite des FBA veröffentlicht. Alle Informationen unter: https://www.fba.bund.de/DE/Themen/Linienbestimmung/UVP-pflichtige_Vorhaben/Meldungen/20251208_B30n.html?nn=3790
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...lant. Das sind 317,31 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf. Die im Haushalt 2026 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen belaufen sich auf 18,04 Milliarden Euro. Das sind 444,84 Millionen Euro mehr als im Re...
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05.10.2025 - 23:33 Uhr

53. Schwarzbuch vorgestellt

...llionen Euro. Dänemark will die feste Querung bis 2032 fertigstellen. Deutschland ist laut Staatsvertrag verpflichtet, die Anbindung an das deutsche Autobahn- und elektrifizierte Schienennetz sicherzustellen. Doch der Feh...
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...�. Weitere Messungen in anderen Orten sind nicht bekannt. Nach neuer Rechtslage sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Grenzwerte mit allen erforderlichen Maßnahmen einzuhalten. Die Schadstoffkonzentrationen dürfen ...
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...icht verschmutzt oder defekt sein. Das erhöht das Risiko eines Unfalls. Zwar sind die Fahrer der Geräte verpflichtet, diese in Ordnung zu halten, trotzdem empfiehlt die Polizei eine besondere Rücksicht gegenüber land- ...
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