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... überschreitet. In diesem Fall werden Maßnahmen zur Lärmminderung notwendig. „Die Kommunen sind dazu verpflichtet“, stellte Janne Hesse klar. Ganz besonders deutlich werde die Lärmbelastung im Bereich Achstetten, ...

...icht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist, wird er wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz sowie Trunkenheit im Straßenverkehr bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Die Ermittl...

... bundesweit ein Fachkundenachweis, u. a für Ortskenntnisse oder für kaufmännisch-rechtliche Grundlagen verpflichtend. Künftig entfällt diese bundesweite Pflicht. Die Länder können selbst entscheiden, ob Fahrerinnen ...

... Ersatz die Gleichrangigkeit der Ersatzgeldzahlung verankert, heißt es. Die Umweltverträglichkeitsprüfungspflichten sollen zudem für weitere Schienenprojekte vereinfacht werden. Änderungsantrag und Entschließungsan...

...el-Analyse erweitern wir das Lkw-Verkehrsportal um eine weitere Perspektive auf das Verkehrsgeschehen im mautpflichtigen Netz“, sagte Mark Erichsen, Vorsitzender der Toll Collect-Geschäftsführung. „Damit wird nachvol...

...für naturschutzrechtlichen Ausgleich und Ersatz die Gleichrangigkeit der Ersatzgeldzahlung verankert, heißt es. Die Umweltverträglichkeitsprüfungspflichten sollen zudem für weitere Schienenprojekte vereinfacht werde

...einden mit 50 Prozent an den Investitionskosten beteiligt würden. Da es sich beim Radwegebau nicht um eine Pflichtaufgabe des Landkreises handelt, wäre auch ein Komplettausstieg denkbar, nach Ansicht der Kommission jedo...

...r Umsetzung fördern möchte. Durch Anpassung von Gesetzen sorgen wir für ein Gleichgewicht von Rechten und Pflichten, sodass sich wichtige Projekte nicht länger unangemessen durch unbedeutende Verfahrensfragen verzöger...

... Fahren über rote Ampeln und die Benutzung des Mobiltelefons. Sieben Straftaten (u. a. Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz und Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln) wurden festgestellt. Neben gezi...

... innerorts bei einer Regelgeschwindigkeit von 50 km/h bleiben. Darüber hinaus soll es eine neue Evaluierungspflicht hinsichtlich der Auswirkungen des Gesetzes auf den Kraftstoffverbrauch, das Verbraucherpreisniveau, die E...

(Berlin) - Digitales Planen und Bauen kommt künftig deutschlandweit zum Einsatz: Den Startschuss gab Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder am Freitag beim „Dialogforum Bundesfernstraßen Digital“ in Berlin. Ab sof...

...nun mit einem empfindlichen Bußgeld und einem Punkt in Flensburg rechnen; die Gurtmuffel mit einer gebührenpflichtigen Verwarnung. Die Polizei wird weiterhin verstärkt Verkehrskontrollen durchführen, um das Bewusstsei...