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...en des Landkreises. Im Jahr 2026 werde sich die Verwaltung insbesondere mit der Arbeit der Haushaltsstrukturkommission befassen. Daneben stehen mehrere laufende und geplante Projekte im Fokus: Die Planfeststellungsunterlag...

... einem Anteil von 81%. Unfallschwerpunkte Das „Merkblatt zur örtlichen Unfalluntersuchung in Unfallkommissionen“ (M Uko) gibt Hinweise zur Erkennung von Unfallschwerpunkten. Bei strikter Auslegung gibt es nach ...

...hin gefördert werden. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2025 beschloss der Kreistag, eine Kommission einzurichten, die Einsparpotenziale im Kreishaushalt identifizieren soll. Die acht im Kreisstraßenausb...

...en von Verkehrsinfrastruktur. Die Umsetzung noch offener Vorhaben aus den Vorschlägen der Beschleunigungskommission Schiene, insbesondere in Bezug auf relevante Beschleunigungsmaßnahmen für Planungs- und Genehmigungsm...

...chleife. Die geplante Strecke durch ein europäisches Naturschutzgebiet erfordert eine Stellungnahme der EU-Kommission. Die Behörden können den Antrag jedoch nicht stellen, da die Unterlagen im innerdeutschen Dienstweg b...

...oß mit dem Gegenverkehr. Unfallschwerpunkte Das „Merkblatt zur örtlichen Unfalluntersuchung in Unfallkommissionen (M UKO)“ gibt Hinweise zur Erkennung und Analyse von Unfallhäufungsstellen sowie zu möglichen Ver...

(Berlin) - Die Bundesregierung kann dem Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung der EU-Richtlinie 96/53/EG über Maße und Gewichte schwerer Nutzfahrzeuge nicht zustimmen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrag...

... Landwirte befürchten Lebensmittelknappheit Über das Vorhaben wurde lange und intensiv gestritten. Die EU-Kommission hatte das sogenannte Renaturierungsgesetz vor fast genau zwei Jahren vorgeschlagen. Während Umweltsch...

... diesen Wert überschreitet, riskiert eine Strafe. Dieser Entscheidung folgte eine Empfehlung einer Expertenkommission. Die CDU kritisierte den neuen Grenzwert und sieht darin eine Gefahr für die Verkehrssicherheit. Das G...

... Unfallhäufungsstellen gelten Örtlichkeiten, an denen es mehrere gleichgelagerte Unfälle gab. Die Unfallkommission mit Vertretern des Amtes für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung, des Stadtbauamts, der Polizei, de...

...igung erfolgt. Darüber hinaus informierte Projektleiter Franz Feil über die notwendige Beteiligung der EU-Kommission aufgrund der Betroffenheit des FFH-Gebiets „Schussenbecken“. Um die Planungen voranzutreiben, hat ...

... mit dem Gegenverkehr. Unfallschwerpunkte Das „Merkblatt zur örtlichen Unfalluntersuchung in Unfallkommissionen (M UKO)“ gibt Hinweise zur Erkennung und Analyse von Unfallhäufungsstellen sowie zu möglichen Ver...