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Bundesstrasse 30 in Oberschwaben
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Nachrichten
182 Ergebnisse zur Suche nach Bundesregierung
20.03.2026 - 20:10 Uhr
Linke scheitert mit Forderung nach Mobilitätsgarantie
...aften von sechs Uhr morgens bis 22 Uhr abends sowie ein Grundangebot in der Nacht. Zudem fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der das Ziel der Verdoppelung der Fahrgastkapazitäten im ÖPNV ...
20.03.2026 - 20:01 Uhr
Experten loben und schimpfen Infrastruktur-Zukunftsgesetz
(Berlin) - Der Entwurf der Bundesregierung für ein „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ wird von Sachverständigen unterschiedlich beurteilt. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Mont...
13.03.2026 - 21:28 Uhr
Sachverständigenanhörung zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz
...achverständige nehmen ab 13.00 Uhr im Sitzungssaal E.700 des Paul-Löbe-Hauses zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Stellung. Ziel der Regelung ist es, die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Allge...
13.03.2026 - 21:20 Uhr
Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Lkw systemkritisch
(Berlin) - Der Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Lkw stellt laut Bundesregierung eine systemkritische Komponente für die Logistik und die Warenströme innerhalb Deutschlands und Europas dar. Das geht aus der Antwort de...
26.02.2026 - 17:45 Uhr
Grüne und Linke kritisieren Infrastruktur-Zukunftsgesetz
(Berlin) - Die Bundesregierung will die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Allgemeinen und insbesondere für den Bereich Verkehr und Energie steigern. Ein entsprechender Entwurf eines „Infrastruktur-Zu...
23.01.2026 - 19:56 Uhr
Finanzierungsdefizit bei der Schiene steigt auf 1,1 Mrd. Euro
...�ber und über laufende oder geplante Planfeststellungsverfahren des Bedarfsplans Schiene informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (Drucksache 21/3591) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im...
18.12.2025 - 20:22 Uhr
Umweltverbände gegen Gesetz zu Infrastrukturausbau
(Berlin) - Die Bundesregierung plant ein Gesetz zum schnelleren Ausbau neuer Autobahnen, Bundesstraßen und Parkplätzen. Umweltverbände bezeichnen das Vorhaben als verfassungswidrig. Umweltverbände haben das von d...
17.12.2025 - 16:08 Uhr
Infrastruktur-Zukunftsgesetz vom Kabinett beschlossen
...on Bundesminister Patrick Schnieder vorgelegte Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Damit setzt die Bundesregierung einen zentralen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag um und leitet einen grundlegenden Modernisierungssc...
11.12.2025 - 21:08 Uhr
Bundesregierung will Straßen- und Schienenprojekte beschleunigen
(Berlin) - Die Regierungskoalition will ihren Entlastungs-, Modernisierungs- und Dynamisierungskurs für Deutschland fortsetzen. Sie vereinbarte nun alle wichtigen Infrastrukturvorhaben schneller zu bauen. Das Kabinett...
25.11.2025 - 17:04 Uhr
Thinktanks raten zu Pkw-Maut und ÖPNV-Beiträgen
(Berlin) - Das Sondervermögen der Bundesregierung für Infrastruktur und Klimaneutralität sei ein wichtiger erster Schritt, reiche aber bei Weitem nicht aus, um Schienen, Brücken und Straßen sowie Busse und Bahnen fü...
19.09.2025 - 19:17 Uhr
Bundesregierung will an Bundesfernstraßen sparen
(Berlin) - Trotz zweckgebundener Lkw-Maut und Sondervermögen sieht sich die Bundesregierung in ihrer Finanzplanung 2025 bis 2029 außerstande, ausreichend Mittel für die Bundesfernstraßen zur Verfügung zu stellen. Bun...
29.08.2025 - 20:46 Uhr
Gesetzesänderungen an den Bedarfsplänen nicht erforderlich
(Berlin) - Das Ergebnis der Bedarfsplanüberprüfung zeigt laut Bundesregierung, „dass die Bedarfspläne für die Bundesschienenwege und die Bundesfernstraßen angesichts der prognostizierten Verkehrsentwicklung in ihre...