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Bundesstrasse 30 in Oberschwaben
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11 Ergebnisse zur Suche nach Verwaltungsvorschrift
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14.09.2026 - 18:26 Uhr
Nationalität muss genannt werden
...auch die Nationalität der Tatverdächtigen genannt werden. Geregelt ist dies in der „Gemeinsamen Verwaltungsvorschrift des Justizministeriums und des Innenministeriums Baden-Württemberg über die Unterrichtung der Ö...
18.05.2026 - 20:33 Uhr
Verkehrsinvestitionsbericht 2024 vorgelegt
...hüsse von maximal 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, wird mitgeteilt. Auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs nicht-bundeseigener Unternehmen seien...
23.05.2025 - 21:12 Uhr
Bundesregierung legt Verkehrsinvestitionsbericht 2023 vor
...Neu-, Aus- und Reaktivierungsmaßnahmen privater Gleisanschlüsse. Bis Ende 2023 wurden im Rahmen der Verwaltungsvorschrift zur Förderung von KV-Umschlaganlagen insgesamt 696,8 Millionen Euro für 63 Anlagen im Bereich Sc...
12.10.2019 - 02:01 Uhr
Bundestagsabgeordneter bezweifelt Zeitgewinn
...nung ursprünglich nicht wollte. Die CDU habe keine offenen Türen eingerannt, sondern die notwendige Verwaltungsvorschrift dem Land für die B 30-Planung abtrotzen müssen. Bekanntlich hatte sich Landesverkehrsminister Wi...
01.04.2019 - 01:54 Uhr
Kreistag stimmt für Planungsgesellschaft, stellt aber Anforderungen
...lanung von Landes- und Kreisstraßen sowie Radwegen zu prüfen und fordern Landesverkehrsminister Winfried Hermann auf die "Verwaltungsvorschrift Finanzierungsbeteiligung Straßen" um Radwege und Radschnellwege zu ergänze
21.12.2018 - 19:40 Uhr
Entscheidung zu Straßenplanungsgesellschaft voraussichtlich im März
...h für die Planung zuständigem Regierungspräsidium Tübingen zu knapp sind. Doch die erforderliche Verwaltungsvorschrift des Landes, die Planungen durch Dritte erst ermöglicht, kam erst im November 2018. Zudem hat der ...
12.11.2018 - 19:26 Uhr
Land macht Planung für B 30 frei
(Stuttgart) - Das Kabinett des Landtages von Baden-Württemberg hat am 6. November 2018 der "Verwaltungsvorschrift Finanzierungsbeteiligung Straßen" zugestimmt. Die Verwaltungsvorschrift ermöglicht es Dritten, wie zum B...
04.11.2018 - 16:49 Uhr
Zustimmung zur Straßenplanungsgesellschaft weiterhin offen
...ung immer noch nicht stattgefunden hat, begründet die Kreisverwaltung damit, dass noch auf eine neue Verwaltungsvorschrift aus Stuttgart gewartet werde. Erst diese schafft die rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass Komm...
24.10.2018 - 19:19 Uhr
Planung durch Dritte bald wieder möglich
...d und die Landsiedlung Baden-Württemberg, längst die Gründung beschlossen. Ausstehend ist weiterhin der Beitritt des Bodenseekreises. Man warte noch auf die Verwaltungsvorschrift des Landes, heißt es aus dem Landratsam
12.07.2018 - 22:05 Uhr
SPD hält Straßenplanungsgesellschaft für Geldverschwendung
...tzung für die Gründung einer eigenen regionalen Straßenplanungsgesellschaft ist eine entsprechende Verwaltungsvorschrift des Landes Baden-Württemberg, die derzeit auf den Weg gebracht wird. Größter Zankapfel ist dabe...
24.06.2018 - 20:36 Uhr
Planung des Landes kommt zu spät
...rd. Dann könnte die Planung doch früher beginnen. Um selbst planen zu dürfen, ist jedoch eine neue Verwaltungsvorschrift des Landes notwendig. Diese wird zurzeit erarbeitet. Wann sie vorliegt ist unklar. Erst nach dem E...
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