Bundesregierung legt Verkehrsinvestitionsbericht 2023 vor

(Berlin) - Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2023 informiert die Bundesregierung in ihrem Verkehrsinvestitionsbericht 2023, der nun als Unterrichtung vorliegt (Bundestags-Drucksache 21/125).
 

Investitionen in die Schiene
Im Geschäftsjahr 2023 wurden insgesamt 9,78 Milliarden Euro an Bundes- und EU-Mitteln in den Neu- und Ausbau, die Erhaltung sowie weitere Maßnahmen im Bereich der Bundesschienenwege investiert – entsprechend dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG). Für Aus- und Neubauprojekte gemäß dem aktuellen Bedarfsplan standen 1,93 Milliarden Euro zur Verfügung.

Zur Finanzierung von Ersatzinvestitionen in das bestehende Schienennetz besteht seit dem 1. Januar 2020 die dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) zwischen dem Bund und den Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) des Bundes. Sie sieht während ihrer Laufzeit (2020–2029) einen jährlichen Infrastrukturbeitrag des Bundes in Höhe von durchschnittlich mehr als 5,2 Milliarden Euro vor.

Für Anlagen des Kombinierten Verkehrs (KV) stellt der Bund nicht rückzahlbare Zuschüsse bereit: bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gemäß der entsprechenden KV-Förderrichtlinie für nichtbundeseigene Unternehmen sowie bis zu 50 Prozent für Neu-, Aus- und Reaktivierungsmaßnahmen privater Gleisanschlüsse. Bis Ende 2023 wurden im Rahmen der Verwaltungsvorschrift zur Förderung von KV-Umschlaganlagen insgesamt 696,8 Millionen Euro für 63 Anlagen im Bereich Schiene/Straße bewilligt – davon rund 59 Millionen Euro allein im Jahr 2023.
 

Investitionen in Bundesfernstraßen
Für die Bundesfernstraßen beliefen sich die Ausgaben im Jahr 2023 auf etwa 12 Milliarden Euro, davon rund 8,9 Milliarden Euro für Investitionen.

2023 wurden insgesamt 35 Kilometer Autobahnen neu gebaut und 41 Kilometer auf sechs oder mehr Fahrstreifen erweitert. Zudem wurden 47 Kilometer Bundesstraßen aus oder neu gebaut.

Für die Erhaltung der Bundesfernstraßen (ohne Anteile im Zusammenhang mit Um- und Ausbau) wurden 5,47 Milliarden Euro aufgewendet. Davon entfielen 3,93 Milliarden Euro auf die Bundesautobahnen und 1,54 Milliarden Euro auf die Bundesstraßen.
 

Investitionen in Bundeswasserstraßen
Die Gesamtausgaben für Bundeswasserstraßen - einschließlich Investitionen, Betrieb, Unterhaltung und Verwaltung - lagen bei 1,48 Milliarden Euro.

Die Investitionen in die Bundeswasserstraßen summierten sich auf 1,12 Milliarden Euro. Davon flossen knapp 741 Millionen Euro in Erhalt und Ersatz verkehrlicher Infrastruktur sowie 247 Millionen Euro in Aus- und Neubaumaßnahmen.
 

Investitionen in Radwege
Für den Bau und die Erhaltung von Radwegen entlang von Bundesstraßen wurden im Jahr 2023 insgesamt 112,1 Millionen Euro aufgewendet. Rund 120 Kilometer neue Radwege wurden fertiggestellt.