Verkehrsetat 2025 um sechs Milliarden Euro gekürzt

(Berlin) - Trotz Einsparungen bleibt der Verkehrsetat im Haushaltsjahr 2025 der größte Investitionshaushalt des Bundes. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kann laut dem nun veröffentlichten Haushaltsentwurf mit Gesamtausgaben von 38,26 Milliarden Euro rechnen - knapp sechs Milliarden Euro weniger als im Vorjahr. Der Etatplan für das Bundesministerium für Verkehr sieht Investitionen in Höhe von 23,72 Milliarden Euro vor. Weitere 11,71 Milliarden Euro für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sollen aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ kommen.

Besonders deutlich fällt der Rückgang bei den Ausgaben für Bundesfernstraßen und bei den Investitionen in die Autobahninfrastruktur aus. Die Mittel für Bundesautobahnen im Jahr 2025 sind auf das Niveau von vor 20 Jahren gefallen, während die Mittel für Bundesstraßen im Haushalt 2025 geringfügig gestiegen sind.

Bei den Schienenprojekten sind es „weniger wegen Verteidigungsausgaben“, heißt es in der Vorlage. 7,47 Mrd. Euro werden in das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ verschoben - ebenso wie die Mittel für die Ausrüstung der deutschen Infrastruktur und von rollendem Material mit dem Europäischen Zugsicherungssystem ERTMS (European Rail Traffic Management System).