Bund gibt mehr Geld

(Berlin) - Bis 2017 wird der Bund mit jedem Jahr mehr Geld für die Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland geben. 2,1 Mrd. Euro sollen zusätzlich ausgegeben werden, beschloss das schwarz-rote Kabinett am Mittwoch.

Der Individualverkehr werde auch in Zukunft enorm zunehmen, so Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Die Straßen als Lebensadern müssten ständig erweitert und erhalten werden. Insgesamt sollen bis 2017 nicht nur 2,1 Mrd. Euro, sondern 5 Mrd. Euro zusätzlich in das Verkehrsnetz fließen. Dabei sollen die Gelder von Jahr zu Jahr steigen.

Für die Schiene sind 1,05 Mrd. Euro und Wasserstraßen 350 Millionen Euro vorgesehen. Die restlichen 1,5 Mrd. Euro werden für laufende Projekte benötigt, die noch fertig finanziert werden müssen.

Im ersten Schritt sind in diesem Jahr 505 Millionen Euro vorgesehen. Im nächsten Jahr ist eine Tranche von einer Milliarde Euro geplant, 2016 sollen es 1,4 Mrd. Euro sein und 2017 will der Bund 2,1 Mrd. Euro zusätzlich geben. Unter dem Strich sollen die Verkehrsinvestitionen von 10,45 Mrd. Euro in 2014 auf 12,1 Mrd. Euro in 2017 steigen.

Außerdem soll Geld, das in einem Haushaltsjahr nicht verbraucht wird, zukünftig über das Jahresende hinaus ungekürzt dem Verkehrsetat erhalten bleiben.

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