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...len in der Regel an der selben Stelle unter Vollsperrung erfolgen, um langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren zu vermeiden. Dieses Verfahren ist seit Ende 2022 landesweit Standard. Die Umsetzung des Programms e...

...eutschland: Alles, was baureif ist, wird gebaut. Wir schaffen Planungssicherheit, beschleunigen Genehmigungsverfahren und mobilisieren zusätzliche Mittel.“ Alle Autobahn- und Bundesstraßenprojekte mit bestandskräftig...

...,4 Promille hatte, musste er die Polizisten in eine Klinik begleiten und zwei Blutproben abgeben. Die Beamten beschlagnahmten den Führerschein des 78-jährigen und leiteten entsprechende Ermittlungsverfahren gegen ihn ei

...n von 1,79 auf 9,5 Millionen Euro. Der Bund der Steuerzahler fordert Reformen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren und regt an, bei Sanierungen und Ausbauten bestehender Straßen auf Planfeststellungsverfahren zu verzic...

...n Deutschland keinen festen Wohnsitz. Er muss sich wegen Urkundenfälschung verantworten. Zur Sicherung des Verfahrens wurden nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Sicherheitsleistungen erhoben. Auf zwei Personen k...

...u den Vermessungsarbeiten beginnen im Oktober bereits erste faunistische Erfassungen. Der nächste formale Verfahrensschritt ist das Scoping-Verfahren, ein unselbständiges Vorverfahren innerhalb eines laufenden Planungsp...

...ge gemessen. Davon hielten sich 199 Fahrende nicht an die zulässige Höchstgeschwindigkeit. 189 Verwarnungsverfahren wurden eingeleitet, zehn Fahrer müssen mit Ordnungswidrigkeitenanzeigen rechnen. Darunter befindet sich...

...e Beamten untersagtem dem Mann die Weiterfahrt und beschlagnahmten seinen Führerschein. Auf den 58-jährigen kommt ein Ermittlungsverfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr zu. Zudem wird er wegen Beleidigung angezeig

...e abgeben und ihr Fahrzeug stehen lassen. Den Führerschein des 56-jährigen beschlagnahmten die Beamten an Ort und Stelle. Gegen beide Männer wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr eingeleite

...gemessen. Davon hielten sich rund 200 Fahrer nicht an die zulässige Höchstgeschwindigkeit. 156 Verwarnungsverfahren wurden eingeleitet. 31 Fahrende müssen mit Ordnungswidrigkeitenanzeigen rechnen. Darunter befinden sich...

...e steht. Im Mittelpunkt stehen Fragen nach erteilten Baufreigaben, laufenden und beklagten Planfeststellungsverfahren sowie nach Kostensteigerungen. Die Abgeordneten Swantje Michaelsen, Victoria Broßart, Matthias Gaste...

...ge gemessen. Davon hielten sich 131 Fahrende nicht an die zulässige Höchstgeschwindigkeit. 121 Verwarnungsverfahren wurden eingeleitet. Zehn Fahrer müssen mit Ordnungswidrigkeitenanzeigen rechnen. Einer davon war mit 16...