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...ge gemessen. Davon hielten sich 131 Fahrende nicht an die zulässige Höchstgeschwindigkeit. 121 Verwarnungsverfahren wurden eingeleitet. Zehn Fahrer müssen mit Ordnungswidrigkeitenanzeigen rechnen. Einer davon war mit 16...

...ädtischen Gebieten mit hoher Verkehrsdichte und komplexen Verkehrsabläufen. Neben dem bereits bestehenden Verfahren zur Bewertung von Straßenverkehrsanlagen im Bestand könnten immer dann alternativ FCD genutzt werden, ...

...en nennt: Senkung der Stromsteuer und der Netzentgelte, bessere Abschreibungsbedingungen, Bürokratieabbau, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren, Ausbau der Infrastruktur und Maßnahmen zur Fachkräftesicherung.[

...hr zu entlasten und Raum für den Ausbau von ÖPNV, Rad- und Fußverkehr zu schaffen. Das Planfeststellungsverfahren soll Ende 2025 beginnen und etwa 18 Monate dauern. Parallel wird das Ausschreibungsverfahren vorbereitet...

...ten im Krankenhaus jeweils eine Blutprobe abgeben. Gegen den 26-jährigen Rollerfahrer wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, die Pkw-Lenker müssen jeweils mit einem empfindlichen Bußgeld sowie einem Fahrverbot rech...

...Bauwesen sowie höherem Planungsaufwand, insbesondere für den Tunnel, begründet. Im Herbst 2025 soll das Verfahren in die Planfeststellung übergehen. Ein konkreter Baubeginn ist bislang nicht absehbar. Angesichts der d...

...ss Notfall- und Rettungsdienste behindert werden könnten. Zudem wurde vielfach angeführt, dass moderne Bauverfahren zur Verfügung stehen, mit denen sich eine Vollsperrung vermeiden oder zumindest deutlich verkürzen lie...

...erschwaben: Der Cannabis Social Club „Bioweed Oberschwaben“ aus Weingarten hat nach einem langen Antragsverfahren die Anbaugenehmigung erhalten. Damit rückt die erste legale Cannabis-Abgabe in der Region in greifbare ...

... Pkw und Anhänger entstand Sachschaden von rund 5.000 Euro. Gegen den 42 Jahre alten Fahrer wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Straßenverkehrsgefährdung eingeleitet: Er war zum Unfallzeitpunkt leicht alkoh...

...ere Zeit hinweg übergangen: Seine Vorschläge fanden kaum Gehör, bei Parteitagen konnte er wegen eines Losverfahrens nicht mehr öffentlich sprechen, und auch von der grünen Fraktion sowie vom Ministerpräsidenten erhie...

...hzeitig warnte er jedoch vor Hindernissen bei der Umsetzung: Personalengpässe, aufwendige Planfeststellungsverfahren und gestalterische Wünsche von Anrainergemeinden erschwerten den Fortschritt. Der Minister bestätigte...

...tagsrede als Minister am Donnerstag, forderte er eine mutigere Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Ziel sei es, Prozesse zu digitalisieren, flexibler zu gestalten und einheitliche Verfahrensregeln für ...