Nachrichten

...en Serie von schweren Verkehrsunfällen im vergangenen Jahr verschärft das Polizeipräsidium Ulm den Kontrolldruck auf die Raser- und Poserszene. Um die Sicherheit auf den Straßen nachhaltig zu erhöhen, wurde die Ermitt...

...rkehr und Energie steigern. Ein entsprechender Entwurf eines „Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“ (Bundestags-Drucksachen 21/4099, 21/4301) wurde am Donnerstag, 26. Februar 2026, erstmals im Bundestag beraten. Im Anschluss...

...geplante Planfeststellungsverfahren des Bedarfsplans Schiene informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (Drucksache 21/3591) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag. Der finanziell...

...aktuellen Karte kann auf der Website des Fernstraßen-Bundesamts heruntergeladen werden, unter: https://www.fba.bund.de/DE/Themen/Strassenkarten/Strassenkarten.html. Druckexemplare sind beim Bürgerbeauftragten erhältlic

...t für Straßen und Schienen Investitionssicherheit. Als Abgeordnete und als Unionsfraktion werden wir weiter Druck machen, dass die Mittel des Landeshaushalts dort ankommen, wo sie gebraucht werden: Im ländlichen Raum un...

(Berlin) - Der Präsident des Bundes der Steuerzahler Deutschland e.V., Reiner Holznagel, stellte am Dienstag in Berlin das 53. Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung 2025/26“ vor. Das Werk deckt 100 neue Fäll...

(Berlin) - In einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 21/1544) an den Bundestag wird gefordert, an der Reform der Ampel-Regierung der Lkw-Maut festzuhalten. Insbesondere müssten die Einnahmen aus de...

...sserstraßen werde in seiner Gesamtheit nicht infrage gestellt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (Drucksache 21/1261) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Somit seien Gesetzesänderunge...

(Berlin) - Der Entwurf des Haushaltsgesetzes 2026 (Drucksache 21/600) sieht für den Verkehrsetat (Einzelplan 12) Ausgaben von nur noch 28,22 Mrd. Euro vor – gut 10 Mrd. Euro weniger als für 2025. Im Kernhaushalt werde...

(Berlin) - Mit einer Kleinen Anfrage (Drucksache 21/945) hakt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundesregierung nach, wie es um die Umsetzung der Projekte des Bedarfsplans Straße steht. Im Mittelpunk...

... alte Banner war zuletzt nicht nur veraltet, sondern auch stark ausgeblichen und machte einen ungepflegten Eindruck. Am Mittwochabend war die CDU Bad Waldsee durch Beisitzer Franz-Daniel Pfaff, die SPD durch die Vorsitzen...

...ie Ergebnisse zeigen: Der Süden bleibt stark, das Ruhrgebiet holt auf - aber viele Regionen stehen unter dem Druck der aktuellen Rezession. Deutschland im Stresstest: Zukunftsatlas zeigt Wirkung der Krise Die wirtsc...