
Bundesstrasse 30 in Oberschwaben
https://www.b30oberschwaben.de/
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(Berlin) - Nach den rechtlichen Möglichkeiten Bundesautobahnen in Kraftfahrstraßen abzustufen, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage im Bundestag. Hintergrund der Anfrage ist der von der Stadt Deggendorf und dem Freistaat Bayern geplante Bau einer neuen Brücke über die Donau, mit Kosten von 60 Mio. Euro. Die Aktionsgruppe Klimaentscheid Deggendorf sei jedoch gegen den Bau der Brücke und fordere stattdessen einen Halbanschluss an der A 92. Da das fragliche Autobahnstück durch besiedeltes Gebiet führt, fordert die Aktionsgruppe die Autobahn zur Kraftfahrstraße abzustufen. Nach Angaben der Autobahn GmbH des Bundes sei eine solche Abstufung mit den gesetzlichen Regelungen des Fernstraßengesetzes nicht vereinbar.