Nachrichten

...e das Einsparpotenzial kaum genutzt, um CO2-Emissionen zu reduzieren. Das ärgert Greenpeace und die Grünen-Fraktionschefin Dröge, schreibt das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Da die Einsparziele der Politik nicht ausrei...

...Der Biberacher Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger, zugleich verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sieht gute Chancen: „Ich kann die Unsicherheit, die bei den Menschen in Hochdorf und Ingoldingen aktu...

...ngsbeschleunigungsgesetze im Herbst geplant Ein Formulierungsvorschlag wurde dem Kabinett zugeleitet und die Fraktionen verständigt, so Luksic. Im Herbst plane das Ministerium ein Gesetzespaket, um die Planung und Genehmi...

... den Grünen nicht: Im Sommer 2022 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Pankow auf Antrag der Grünen-Fraktion, dass das Bezirksamt die ursprüngliche Gehwegbreite in der Garibaldistraße wiederherstellen und das Pa...

...tages gegen ein Tempolimit. Der Verkehrsausschuss des Bundestags lehnt einen Antrag der Vertreter der Links-Fraktion für ein allgemeines Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen ab SPD und Grüne stimmten zwar eb...

...Wir erwarten, dass auch SPD und FDP es ernst meinen mit der Verlagerung von Gütern auf die Schiene.“ SPD-Fraktionsvize Detlef Müller sagte der dpa, die Vertagung eines Gesetzentwurfs in einem Fachausschuss sei nichts ...

...h mit dem Landtagsabgeordneten Thomas Dörflinger, der zugleich Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist, hat stattgefunden. Thomas Dörflinger konnte laut Jäckle die Sorgen und Befürchtungen der betroff...

... auch an den Kosten beteiligen. AfD: Erhaltung der Substanz höchste Priorität einräumen Die Oppositionsfraktionen zeigten sich nicht überzeugt von den Ausführungen Wissings und seinem Etatentwurf. Markus Bühl (Af...

...in die Straße investieren“. Dies sei ein Auftrag, den die Haushälterinnen und Haushälter der Regierungsfraktionen dem „Verkehrsministerium noch einmal deutlich mitgegeben“ hätten. „Nur so werden wir unsere Zie...

...splanüberprüfung) durchgeführt werden, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Für diese Überprüfung habe das BMDV die entsprechenden Maßnahmen innerhalb der vorgeschr...

...teht ein ständiger Austausch mit unseren Landespolitikern, dem Landtagsabgeordneten Raimund Haser, dem verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger und dem Regierungspräsidenten Klaus Tappese

...hung von Autobahnen Die Grünen in Niedersachsen begrüßten die Gerichtsentscheidung. Julia Willie Hamburg, Fraktionschefin im Landtag, forderte: „Der Baustopp muss jetzt von der Ampelkoalition in Berlin genutzt werden,...