Nachrichten

(Berlin) - Weil die Ampel-Regierung das Bundesschienenwegeausbaugesetz 2024 zu einer unrealistischen Wunschliste aufgebläht hat, droht nun beim Ausbau der Schiene der finanzielle Bankrott. Darüber und über laufende ...

...z 2026 gewählt. Hoher liegen die Themen Landwirtschaft und ländlicher Raum am Herzen. Die endgültige Landesliste wählt die FDP Baden-Württemberg auf einem Landesparteitag am 5. Juli 2025 in Pforzheim. Bei der Versamm...

...tung von Lenk- und Ruhezeiten und auch den technischen Zustand der Lkws mit unseren Spezialistinnen und Spezialisten der Verkehrspolizeien fest im Blick. Dabei wollen wir nicht nur den Zeigefinger heben, sondern vor allem ...

...undes voraussichtlich verfügbaren Haushaltsmittel eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung der Projektlisten beziehungsweise der Planungen. Für alle „neu zu beginnenden Vorhaben“ der kommenden Planung werden d...

...er ein Unimog und einen Traktor. Wenig erfreut zeigte sich Bürgermeister Thomas Schwarzenberger, der eine Liste der Gemeindefahrzeuge für TollCollect anfertigen und übermitteln musste. Welche Kosten auf die Gemeinde ...

... und Autobahnen eingeführt. Von der Handwerkerausnahme profitieren Handwerker, wenn sie auf einer speziellen Liste stehen. Der Gartenbau ist jedoch nicht auf dieser Liste, was für Empörung sorgt. Das Bundesverkehrsmini...

... technischen Veränderungen an Fahrwerk, Rädern und Modifizierungen an Steuergeräten überprüften die polizeilichen Tuning-Spezialistinnen und -Spezialisten Umbauten mit Auswirkungen auf die Geräusch- und Abgasbelastun

...ichen Bestandsaufnahme bei Verkehrsprojekten“ aufgefordert. „Gerade im Straßenbereich gibt es eine lange Liste grob-unvollständig geplanter und schön gerechneter Projekte, deren Nutzen und Kosten neu berechnet werde...

...von Duldungspflichten und einer frühzeitigeren vorzeitigen Besitzeinweisung. Eine Fortschreibung der Vorhabenliste zur erstinstanzlichen Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts, Erleichterungen für den Bau von Winde...

...zeugung genutzt werden, wie es die Grünen durchgesetzt haben und es in einem Papier der Grünen heißt. Die Liste der zu beschleunigenden Autobahn-Projekte sei „abschließend“ und gelte einmalig. Wie schnell die Proj...

...die Normierung der planfeststellungsfrei zu bauenden Ersatzbrücken. Problematisch sei es, so Funke, dass die Liste der 148 Straßenbauprojekte zur Engpassbeseitigung, die im Referentenentwurf noch als Anlage beigefügt ge...

...von Duldungspflichten und einer frühzeitigeren vorzeitigen Besitzeinweisung, eine Fortschreibung der Vorhabenliste zur erstinstanzlichen Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts, Erleichterungen für den Bau von Winde...