Nachrichten

...ine Gegensätze. Klar sei aber auch: „Wir müssen als Staat handlungsfähig bleiben.“ AfD: Das Planungsrecht ist zu kompliziert Das deutsche Planungsrecht für Verkehrswege sei in den letzten Jahrzehnten stark ...

...ke garantiert. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz schaffen wir ein modernes, digitales und wegweisendes Planungsrecht. Wir geben Behörden und Unternehmen endlich Tempo, Klarheit und Verlässlichkeit – damit Sanierunge...

...eutschland. Der Streckenabschnitt ist bekannt für häufige Staus und Unfälle. Lange haben Bürgerinnen und Bürger für ein Planungsrecht gekämpft - seit 2016 liegt es vor. 2025 begann nach 76 Jahren die konkrete Planun

...nthalten. Der Bedarfsplan unterscheidet in die drei Kategorien Vordringlicher Bedarf, Weiterer Bedarf mit Planungsrecht und Weiterer Bedarf. Die Ortsumgehungen von Enzisreute und Gaisbeuren sind im Vordringlichen Bedarf. I...

...ahr werde die Gemeinde erneut auf die Straßenverkehrsabteilung beim Regierungspräsidium zugehen, um das Planungsrecht für die Straße nördlich von Warthausen zu erhalten. Der Bundesverkehrswegeplan werde 2030 fortgesch...

...�ckeB 30 Ortsdurchfahrt MeckenbeurenRS 9 Radschnellweg Friedrichshafen – Baindt Weiterer Bedarf mit Planungsrecht Keine Maßnahme Weiterer Bedarf Keine Maßnahme Kein Bedarf B 30 Ortsdurchfahrt GaisbeurenB...

(Berlin) - Ab sofort können Bauträger von Infrastrukturprojekten ihre planungsrechtlichen Zulassungsanträge online einreichen. Das gilt für wichtige Verkehrsträger in der Zuständigkeit des Bundesministeriums für ...

...und zwar schnell. Diese Notwendigkeit steht in fundamentalem Widerspruch zu den Realitäten des deutschen Planungsrechtes. Der Neubau einer Schienenstrecke einschließlich der Planungs- und Genehmigungsverfahren kann mehr ...

...gen, die dort dargelegten Möglichkeiten auszuloten, um ruhige Gebiete als wertvolle Erholungsräume auch planungsrechtlich zu schützen und so den Gesundheitsschutz der Menschen zu stärken.“ Hintergrundinformatio...

...uf europäischer Ebene strebt die Koalition ein Programm an, zur Entbürokratisierung, Beschleunigung des Planungsrechts, Vereinfachung des Vergaberechts und eine Reform des Wettbewerbsrechts anzustoßen. Für die im Herbs...

...die AfD-Fraktion zu. Einem Antrag der FDP-Fraktion "Verkehrsprojekte schneller realisieren - Ein modernes Planungsrecht für das 21. Jahrhundert schaffen" (19/17093) stimmte neben den Liberalen lediglich die AfD zu. A...

...te die Besucher beruhigen. Das Konzept werde nur nach einer Zustimmung durch den Gemeinderat erfolgen. Um Planungsrecht zu erlangen sei darüber hinaus eine Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung vorgeschrieben. Bei sch...