Ramsauer stellt Ergebnis der Bedarfsplanüberprüfung vor

(Berlin) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat am Donnerstag das Ergebnis der Bedarfsplanüberprüfung vorgestellt. Die Bedarfspläne sind die Grundlage für die Bundesverkehrswegepläne und legen für die Schienen- und Straßenausbauprojekte des Bundes das "Ob", aber nicht das "Wie" und "Wann" fest. Es handelt sich nicht um ein Finanzierungskonzept. Die Bedarfspläne wurden wie gesetzlich vorgeschrieben nach fünf Jahren auf Wirtschaftlichkeit und verkehrstechnische Notwendigkeit überprüft.

Nach wie vor bleiben im Ergebnis die Bedarfspläne in der jetzigen Form mit den darin enthaltenen Projekten erhalten, die zur Behebung bestehender und vorhersehbarer Verkehrsengpässe notwendig sind. Bei der Überprüfung wurde das Hauptaugenmerk auf die Wirtschaftlichkeit gelegt. Es wurden klare Prioritäten gesetzt. Die gründliche Inventur schafft größtmögliche Transparenz und Klarheit über die Kosten und Machbarkeit der Infrastrukturprojekte des Bundes. Sie zeigt gleichzeitig, dass auf Grund der Gesamtkosten nicht alle Vorhaben realisiert werden können, die 2003 im Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben wurden.

Bei den Straßenprojekten seinen keine Änderungen notwendig, da sie im Durchschnitt einen Nutzen-Kosten-Faktor von 4,7 aufweisen. Die Bewertung erfolgte aufgrund des Aufwands regional betrachtet und nicht anhand von Einzelprojekten. Von den jetzt 38 überprüften Schienen-Neubauprojekten fielen jedoch 9 bei der Überprüfung unter ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von Eins. Dies bedeutet, dass sie haushaltsrechtlich keine Bundesförderung erhalten dürfen und zunächst "eingefroren" werden. Diese Projekte werden erst weiter verfolgt, wenn sich die Rahmenbedingungen verbessert haben. Andere Projekte werden optimiert, um die Wirtschaftlichkeit zu erhöhen.

Die Ergebnisse der Überprüfung fließen in die Arbeiten am neuen Bundesverkehrswegeplan ein, der von der Bundesregierung zuletzt im Jahre 2003 für den Zeitraum bis 2015 beschlossen wurde.

Die Bedarfsplanüberprüfung wird als Langfassung sowie als Kurzfassung im Internet auf der Seite des Bundesministeriums www.bmvbs.de zum Download angeboten. Eine Audio- und Videodatei der Vorstellung der Ergebnisse durch Peter Ramsauer ergänzen das Angebot.

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