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...rlieren, wenn wir Verkehrsinfarkte verhindern wollen“, sagte Müller. Zudem gelte es bei der Behebung von Engpässen – egal ob auf Straße oder Schiene – schneller voranzukommen. Die schnelle Umsetzung der LNG-Projek...

... 28.03.2023, entgegen. Demnach gelte ein überragendes öffentliches Interesse nur für Autobahnen, die als Engpässe definiert sind. Bundesstraßen erfüllten keine dieser Voraussetzungen und könnten deshalb im Gesetzent...

...apazitätsgrenzen erreicht oder überschritten. Der Ausbau ist notwendig, um auf die bestehenden Kapazitätsengpässe zur reagieren, aber auch die Verkehrssicherheit zu erhöhen“. Der SPD-Abgeordnete Martin Gerster wies...

...-E (Engpassbeseitigung), schreibt die Fraktion. Für Schienenprojekte gelte hingegen die Einschränkung auf Engpässe nicht. Hier solle für alle Projekte, die als Vordringlicher Bedarf (VB) oder als Fest Disponiert (FD) e...

... allem nur über einen Aspekt des Vorhabens: das überragende öffentliche Interesse an der Beseitigung von Engpässen an Autobahnen.“ Hermann ärgert sich über Minister Wissing Ärgerlich sei das Vorgehen des Bun...

...itiative B30“ bereits öffentlich an den Landesverkehrsausschuss Baden-Württemberg: Über Bundesstraßen-Engpässe zu debattieren und diese auf die Liste des Bundes zu setzen. Bis heute hat die Bürgerinitiative keine A...

...sing, mit einem Schreiben mit, dass der Beschleunigung von Maßnahmen des „Vordringlichen Bedarfs Autobahnengpässe“ des Bundesverkehrswegeplans an der Autobahn 5 und der Autobahn 6 ausdrücklich zugestimmt wird. Staus...

...die sogar die selbst gesteckten Ziele nicht erreichen. Dies ist bei etwa der Hälfte der Projekte der Fall. Engpässe auf Bundesstraßen hingegen bleiben unberücksichtigt, weil lediglich die Widmung einer Straße über ei...

...erzeugung, Stromnetzen und Bahnverkehr voranzutreiben, sondern auch für 144 Autobahn-Projekte, die sie als Engpässe sehen. SPD kritisiert FDP und Grüne SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagte bei einem Auftritt bei ...

...len in Ballungsräumen liegen. Bundesstraßen und Ortsumfahrungen werden nicht beschleunigt, da damit keine Engpässe beseitigt würden. Des weiteren sollen existierende marode Brücken deutlich schneller und einfacher sa...