Bundesregierung setzt auf alternative Kraftstoffe und Antriebe

(Berlin) - Die Bundesregierung verfolgt nach eigenen Angaben das Ziel, für die Zukunft eine leistungsstarke, den Mobilitätsbedürfnissen von Wirtschaft und Bürgern entsprechende Infrastruktur unter Berücksichtigung des Umwelt- und Klimaschutzes sicherzustellen. Das Bundes-Klimaschutzgesetz bilde bezogen auf die Klimaschutzbelange den rechtlichen Rahmen, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion.

„Der Umstieg auf alternative Kraftstoffe und Antriebe im Straßenverkehr ist dabei der entscheidende Baustein, um relativ schnell den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren“, schreibt die Regierung. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) schaffe hierfür die infrastrukturellen Rahmenbedingungen und unterstütze innovative Antriebe und Kraftstoffe mit einer breiten Förderung für Pkw, Nutzfahrzeuge und Busse.

Neuer Bundesverkehrswegeplan wird intermodal

Als einen Dauerprozess bezeichnet die Regierung die Überprüfung der verkehrspolitischen Instrumente. Mit der erstmaligen gemeinsamen Berücksichtigung der Themenkomplexe Infrastruktur und Mobilität in einem neuen, gemäß Koalitionsvertrag auf den Weg zu bringenden Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan (BVMP) 2040 solle eine stärker integrierte Perspektive eingenommen werden. Damit werde in Zukunft der BVMP ein zentrales verkehrspolitisches Steuerungsinstrument des Bundes, in dessen Rahmen unter anderem eine grundlegende Überprüfung und Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Ziele, Kriterien, Prioritäten, Verfahren und Maßnahmen des Bundes erfolgen könne. Gleichzeitig gelte es, die komplexen Wirkungszusammenhänge zwischen diesen vielfältigen Aspekten zu berücksichtigen.

Bahn soll deutlich ausgebaut werden

Auf die „Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose“ eingehend, schreibt die Bundesregierung, sie erwarte einen weiteren Verkehrsanstieg sowohl im Personenverkehr (plus 13 Prozent) als auch im Güterverkehr (plus 46 Prozent). Die vorgestellte Prognose unterstelle in ihren Berechnungsannahmen einen massiven Ausbau der Bahn - angefangen bei der Umsetzung des Deutschlandtaktes bis hin zur Umsetzung der laut Masterplan Schienengüterverkehr vorgesehenen Maßnahmen, heißt es in der Antwort. Vor dem Hintergrund der bestehenden Kapazitätsgrenzen der Bahninfrastruktur seien die prognostizierten absoluten Zuwächse der Bahn ein zahlenmäßiger Beleg für die ambitionierten Prämissen. Deutlich würden diese beispielsweise in der Höhe der zur Erreichung der Schienengütertransportleistung (plus 33 Prozent) notwendigen Betriebsleistung (plus 46 Prozent) beziehungsweise bei der für den Schienenverkehr unterstellten Steigerung des Güteraufkommens im Kombinierten Verkehr (plus 76 Prozent).

Ampel-Politik erhöht den Straßengüterverkehr

Der durch die Politik der Ampel-Regierung ausgelöste Güterstrukturwandel ist laut Bundesregierung eine der Ursachen für die Entwicklung zu Gunsten der Straße. So sei ein starker Rückgang der Massen- und Energiegüter wie etwa Kohle, Koks und Mineralöl auf der Bahn, gepaart mit einem überdurchschnittlichen Wachstum „straßenaffiner Güter“, zu verzeichnen.

Verkehrsprognosen werden jetzt jährlich neu berechnet

Auf die Frage der Unionsfraktion, wie die Bundesregierung die „vehemente Kritik aus der Industrie an der jüngsten Langzeit-Verkehrsprognose“ bewertet, heißt es in der Antwort: Viele Vertreter von Verbänden und aus der Wissenschaft hätten begrüßt, dass das BMDV die „Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose“ als neues Prognosewerkzeug auf den Weg gebracht habe „und so aktuelle fundierte Daten und Fakten als Grundlage für die fachliche und politische Diskussion bereitstellt“.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) habe nun ein Bausteinsystem bestehend aus drei Verkehrsprognosen aufgestellt, die sich im Hinblick auf den Prognosehorizont, die Periodizität der Erstellung und die sachliche und räumliche Tiefe der Prognoseergebnisse unterscheiden.

Als neuer Baustein dieses Systems wurde die „Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose“ entwickelt. Mit ihr erfolge seit 2022 eine jährliche Vorausschau der Güter- und Personenverkehrsentwicklung für alle Verkehrsträger und -mittel mit den Horizonten 15, 20, 25 und 30 Jahren. Die am 3. März 2023 vorgestellten Ergebnisse der Gleitenden Langfrist-Verkehrsprognose geben einen Ausblick auf die bis zu den Jahren 2036, 2041, 2046 und 2051 zu erwartende Verkehrsentwicklung.

Eine weitere Langfrist-Verkehrsprognose des BMDV-Bausteinsystems sei die „Strategische Langfrist-Verkehrsprognose“, welche empirische Grundlage für die Bundesverkehrswege- und -mobilitätsplanung sein wird. Gegenwärtig werde eine Strategische Langfrist-Verkehrsprognose „Verkehrsprognose 2040“ erarbeitet.