Bundesstraße 30 in Oberschwaben
https://www.b30oberschwaben.de/
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Nachrichten
494 Ergebnisse zur Suche nach Verfahren
...den Bedarfsplan enthalten seien. Über weitere Konstellationen, bei denen künftig auf ein Planfeststellungsverfahren verzichtet werden könne, hätte das Land keine Handhabe. Zudem sei erst im Oktober/November beabsichtig...
...ne grundlegende Überprüfung und Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Ziele, Kriterien, Prioritäten, Verfahren und Maßnahmen des Bundes erfolgen könne. Gleichzeitig gelte es, die komplexen Wirkungszusammenhänge z...
...�� verwendet werden. Die konkrete Verteilung der Mehreinnahmen sei jedoch Gegenstand des laufenden Haushaltsverfahrens, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Insbesonder...
...hland keinen festen Wohnsitz. Sie müssen sich nun wegen Urkundenfälschung verantworten. Zur Sicherung des Verfahrens wurden nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Sicherheitsleistungen erhoben. Die intensiven Kont...
...igen Weiter heißt es, bei dem durch den Bund vorgelegten Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich sei sicherzustellen, dass bereits vereinbarte und priorisierte Planungs- und Bauvorha...
23.06.2023 - 23:16 Uhr
Bundesregierung will Planungsbeschleunigung nur bei der Bahn, an Brücken und Autobahnen
...tag, 22. Juni 2023, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zu...
...Planungen zur Erlangung der Baureife für Neu- und Ausbau von Bundesautobahnen sowie diesbezügliche Vergabeverfahren unverzüglich einzustellen. Ausgenommen werden sollen lediglich Baumaßnahmen zur Substanzerhaltung und ...
...ssung hatte sie mehr als 2 Promille intus. Ihr wurden daraufhin in einem Krankenhaus zwei Blutproben entnommen. Auf sie kommt ein Ermittlungsverfahren zu. Ihren Führerschein behielten die Beamten noch an Ort und Stelle ei
... Zu der Frage, wie dies finanziert werden soll, äußerte sich die Regierung unter Hinweis auf das laufende Verfahren zur Haushaltsaufstellung nicht. Von den erwarteten Kosten insbesondere für Ausbau und Sanierung des Sc...
...r erneut. Glücklicherweise wurde kein Verkehrsteilnehmer gefährdet oder geschädigt. Gegen den 73-jährigen wurde ein Bußgeldverfahren eingeleitet und letztlich nach Hause in die Obhut von Familienangehörigen verbrach