Nachrichten

... ausgewählten Autobahnen beschleunigt und das Straßenverkehrsgesetz geändert werden. Darüber berät der Bundestag in dieser Woche am Freitag. Grüne: Menschen können sich auf Rad- und Fußwege, Busspuren und Bahn...

(Berlin) - In der Generaldebatte im Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch auf die Kritik der Opposition an der Arbeit der Koalition mit einem Vorschlag für eine neue Marschrichtung reagiert: In seiner Rede ...

...sekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, gegenüber der „Initiative B30“ deutlich. Der Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser sieht das Regierungspräsidium Tübingen und das Land in der Verantwortung...

...nd keine Handhabe. Zudem sei erst im Oktober/November beabsichtigt das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz im Bundestag zu beraten. FFH-Gebiet ist betroffen Zimmer verwies darauf, dass eine planfeststellungsbedürftige...

(Friedrichshafen) - Auf seiner Sommertour besuchte der Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser (FDP), Staatssekretär im Bundesjustizministerium, die Redaktion der „Schwäbischen Zeitung“ in Friedrichshafen. Dabei war...

...ach und ob sich diese Projekte verzögern könnten, berichtet die Schwäbische Zeitung. Daneben nahmen die Bundestagsabgeordneten Martin Gerster (SPD), Josef Rief (CDU) und Anja Reinalter (Grüne) sowie Regierungspräside...

(Hochdorf) - Auf Einladung des Biberacher Bundestagsabgeordneten Martin Gerster besuchte Michael Theurer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, am Dienstag Hochdorf. Er informie...

...chärfung für „Ökozid“, wie dem Bau von Straßen. Unterzeichnet ist das Papier unter anderem von der Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Bundesministerin Renate Künast sowie den grünen Landesjustizministerinnen ...

(Berlin) - Der Bundestag hat am Donnerstag, 22. Juni 2023, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/11...

(Berlin) - Der Deutsche Bundestag hat am Freitag einen Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren an Brücken und Bundesfernstraßen zurückgewiesen. Gegen die Vorlage vo...