Besuch aus Berlin: Staatsekretär Hirte besuchte Meckenbeuren

(Meckenbeuren) - Der Besuch des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium für Verkehr, Christian Hirte (CDU), am Mittwoch in Hagnau und Meckenbeuren stand offiziell im Zeichen der geplanten Bundesstraßenprojekte der B 31 und B 30. 

Möglich gemacht wurde der Besuch kurzfristig durch den CDU-Bundestagsabgeordneten Volker Mayer-Lay. Neben ihm traten zahlreiche kommunale und regionale CDU-Vertreter auf, die den Termin nutzten, um Geschlossenheit zu demonstrieren und Zuversicht zu verbreiten.

Im Rathaus Meckenbeuren präsentierte Bürgermeister Georg Schellinger eine Reihe von „Zahlen, Daten, Fakten“ zur Gemeinde. Dabei behauptete er unter anderem Verkehrsstärken von 23.400 Fahrzeugen pro Tag auf der B 30 sowie weitere Belastungen von 17.900 Fahrzeugen auf der B 467.

Inhaltlich konzentrierte sich der Austausch auf die sogenannte Ostvariante der B 30 neu, die mit rund 17 Kilometern Länge deutlich umfangreicher ist als die Westvariante, nach älteren Kostenschätzungen jedoch nicht wesentlich teurer ausfallen soll. Vorteile wurden insbesondere in der Umfahrung von Liebenau sowie in der teilweisen Nutzung bestehender Straßen gesehen. Zugleich wurde deutlich, dass Landwirtschaft und Flächeneigentümer erheblich betroffen wären und weiterhin Planungsunsicherheit besteht.

Christian Hirte stellte in seinen Ausführungen das Sondervermögen für Infrastruktur in den Mittelpunkt. Über einen Zeitraum von zwölf Jahren sollen damit erhebliche Mittel für die Verkehrsinfrastruktur bereitgestellt werden. Aktuell laufe an der B 30 bei Meckenbeuren das Linienbestimmungsverfahren. Mit Fachgutachten und parzellenscharfer Ausarbeitung der Linie sieht Hirte zwei Jahre verstreichen, bis die Entwurfsplanung abgeschlossen sein könnte. Grundsätzlich gab sich Hirte optimistisch. „Wir sind bei B 30 wie B 31 auf einem guten Weg“ - dies alles angesichts des Bekenntnisses des Bundes, die Verkehrsinfrastruktur verbessern zu wollen.

Redebeiträge aus den Reihen der CDU warnten vor schwindender Akzeptanz in der Bevölkerung. Gleichzeitig wurde betont, man müsse den Schwung aus Berlin nutzen. Kritische Stimmen oder alternative Sichtweisen waren bei dem Termin kaum vertreten. In den Fragen und Redebeiträgen kristallisierten sich Schwerpunkte heraus, beginnend damit, dass es nicht nur um eine Ortsumfahrung Meckenbeurens gehe, sondern um eine überregional bedeutsame Nord-Süd-Achse (bis Ulm) in einer der wirtschaftlich stärksten Regionen Europas. Volker Mayer-Lay erklärte abschließend: „Wir werden erleben, dass die B 30 neu um Meckenbeuren herum führt.“

An dem Termin nahmen neben dem Parlamentarischen Staatssekretär Christian Hirte und dem Bundestagsabgeordneten Volker Mayer-Lay unter anderem der Meckenbeurer Bürgermeister Georg Schellinger, die Tettnanger Bürgermeisterin Regine Rist sowie die kommunalen CDU-Vertreter August Schuler, Manuel Bucher und Gemeinderat Florian Assfalg teil. Ergänzt wurde der Teilnehmerkreis durch weitere Vertreter der betroffenen Städte und Gemeinden, Mitglieder kommunaler Gremien sowie durch weitere Vertreter, darunter Alexander Bruns, Daniela Dietrich, Anja Rommelspacher, Daniel Funke, Jean-Christophe Thieke und Wolfgang Heine.