Nachrichten

...stgeschwindigkeit von 80 km/h einzuführen sowie auf allen innerörtlichen Straßen Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit festzulegen und Kommunen Entscheidungsfreiheit einzuräumen, die Geschwindigkeit streckenweise dort zu erhöhen, wo dadurch keine zusätzliche Gefährdung...

...e Wirtschaftskraft Deutschlands entfesseln, im weiteren Verlauf auftretende wirtschaftliche und soziale Härten abfedern, Länder und Kommunen stärken sowie junge Menschen und Familien unterstützen. Dazu ist unter anderem geplant: Senkung der Mehrwertsteuer Um die K...

...er und wir kämpfen mit allen Mitteln dagegen“, ergänzte Hauptgeschäftsführer Dieter Babiel. Zum anderen drohe speziell bei den Kommunen ein Investitionsstopp, weil die Steuereinnahmen einbrechen. Es gebe bereits erste Kommunen mit Haushaltssperre, sagte Hübner. In...

...beschränkungen, Parkraummanagement und vieles mehr. Statt immer mehr Autos brauchen wir attraktive Alternativen. Die Länder und die Kommunen allein werden das nicht schaffen. Es geht nur gemeinsam und mit massiver rechtlicher und finanzieller Unterstützung der Bundeseb...

...tenrahmen einzuhalten. Je nach Interessenslage und gegebenenfalls anteiliger Baulastträgerschaft steuerten zum Teil auch Länder und Kommunen Beiträge zur Finanzierung und Durchführung der Veranstaltungen bei, schreibt die Regierung. Dem Bund entstanden Kosten von 352....

...bienschutzanlagen im Rahmen des novellierten Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) gefördert. Verkehrsminister Hermann fordert Kommunen auf sich zu beteiligen. Da aus verschiedenen Gründen nicht an jeder erforderlichen Stelle Anlagen gebaut werden können, kann a...

...de, den Klimaschutz und mehr Sicherheit auf den Straßen. Tempo 30 innerorts sei ein zentraler Teil der Verkehrswende in Städten und Kommunen, um Rad- und Fußverkehr sicher zu machen. Niedrigere Geschwindigkeiten auf Autobahnen könnten etwa die Hälfte aller tödlichen...

...d wohl eher 2021 erfolgen. Im darauf folgenden Planungsschritt beabsichtigt die Tübinger Behörde mit den hauptsächlich betroffenen Kommunen die Einrichtung eines „Runden Tisches“. Doch bereits im ersten Quartal 2020 soll bereits ein „Runder Tisch“ Landwirtschaf...

...ion Donau-Iller erstellt einen neuen Regionalplan. Nach mehreren Jahren der Vorbereitung beginnt am Montag das Beteiligungsverfahren. Kommunen und der Öffentlichkeit haben drei Monate Zeit Einsicht in den Entwurf zu nehmen und Stellung zu beziehen. Der Regionalplan rege...

... Emissionen im Verkehr einzusparen, müssen wir auch in ländlich geprägten Regionen die Verkehrswende in Angriff nehmen. Dabei sind Kommunen und Landkreise wichtige Partner." Minister Hauk, Vorsitzender des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum, auf dessen Initiative d...