Bedarfsplanüberprüfung wird wie geplant bis Ende 2023 abgeschlossen

(Berlin) - Die konkrete Ausgestaltung des im Koalitionsvertrag angekündigten Dialogprozesses zur Umsetzung des geltenden Bundesverkehrswegeplans einschließlich der damit verbundenen organisatorisch-technischen sowie fachlich-inhaltlichen Fragen wird laut Bundesregierung derzeit im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) geprüft. Der Dialogprozess solle parallel zur Überprüfung der drei Bedarfspläne für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße (Bedarfsplanüberprüfung) durchgeführt werden, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Für diese Überprüfung habe das BMDV die entsprechenden Maßnahmen innerhalb der vorgeschriebenen Fristen eingeleitet. Dies beträfe unter anderem die Erarbeitung eines Konzepts zur Durchführung der Bedarfsplanüberprüfung und die Beauftragung der Erarbeitung einer neuen Langfrist-Verkehrsprognose 2040 als Grundlage für die Bedarfsplanüberprüfung.

In den Bearbeitungsprozess der Verkehrsprognose 2040 würden nachgeordnete Behörden des BMDV sowie Vertreter anderer Ressorts, der Wissenschaft, der Wirtschaft, der Verbände, der Länder und der Nachbarstaaten Österreich und Schweiz sach- und anlassbezogen eingebunden, schreibt die Bundesregierung. Die Einbindung erfolge in informativer als auch in beratender Art.

„Es wird angestrebt, die Untersuchungen zur Bedarfsplanüberprüfung Ende 2023 abzuschließen. Nach Abschluss der Bedarfsplanüberprüfung wird der Deutsche Bundestag über die Ergebnisse der Bedarfsplanüberprüfung informiert“, heißt es in der Antwort.