Grüne fordern Straßenbaustopp

(Berlin) – Mehr grüne Mobilität, weniger Abgase, Lärm und Staus. Das fordert Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag. Der Verkehr sei für ein Fünftel der Treibhausgasemissionen verantwortlich. Im Gegensatz zu anderen Sektoren habe sich der CO₂-Ausstoß im Verkehr nur unmerklich verringert. Die Luft in vielen Städten sei gesundheitsgefährdend schmutzig. Verantwortlich dafür seien die fossilen Verbrennungsmotoren von Pkw und Lkw.

Neue Straßen schafften mehr Verkehr. Deshalb fordern die Grünen einen Baustopp. Seit dreißig Jahren sinke der CO₂-Aussstoß im Verkehrsbereich nicht. "Deshalb ist es notwendig, da grundlegend etwas anders zu machen", so der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter.

Deutschland habe eines der dichtesten Straßennetze in Europa. Es brauche ein Verbot des Verbrennungsmotors bis 2030. Klimaschädliche Subventionen für Auto-, Lkw- und Luftverkehr sollen abgebaut werden. Klare Sanktionen für zu schnelles Fahren und Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Innenstädten sei notwendig. Beim Infrastrukturausbau soll die Schiene und der Radverkehr Vorrang haben. Deutschland brauche einen massiven Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und einen fahrradfreundlicheren Straßenverkehr, aber nicht immer noch mehr neue Straßen.