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...t. Die für eine frühzeitige Ausschreibung und Vergabe noch in diesem Jahr notwendige außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von 1.110.000 Euro wird durch eine entsprechende Reduzierung der Verpflichtungsermächti...

(Leipzig) - Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig am Donnerstag erzielt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) einen Teilerfolg. Die Richter bemängeln eine Stickstoffberechnung f�...

...fsäulen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing betonte im Deutschlandfunk, das Bundeskartellamt sei in der Pflicht, etwaige Gewinnmitnahmen zu prüfen. Änderungen am Tankrabatt oder eine Abschaffung schloss der FDP-Poli...

...ahrzeugen, was rund 8.200 Kraftfahrzeuge pro Tag entspricht. Nur für diese Straßen gilt eine rechtliche Verpflichtung zur Aufstellung eines Lärmaktionsplans. Auf Basis von Verkehrszählungen und Hochrechnungen 2016, 20...

... Bundeswasserstraßen vorgesehen: Für den Unterhalt 83,3 Millionen Euro (plus fünf Millionen Euro). Die Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Haushaltsjahre steigen um 15 auf 80 Millionen Euro. Für Ersatz-, A...

... Sackgasse und in das verkehrspolitische Abseits. Sie sind nicht mit den Zielen des Klimaschutzes und den Verpflichtungen Deutschlands zum Erhalt der Biodiversität vereinbar. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist schlichtwe...

...ierefreie Umgestaltung der beiden Bushaltestellen in Enzisreute. Dabei handle es sich um eine gesetzliche Verpflichtung und Aufgabe der Stadt. Um Rollstuhlfahrern und Rollatorengängern den Ein- und Ausstieg in den Bus zu ...

...ierung der ÖPNV-Offensive zu beteiligen. Daneben müssten Land, Stadt- und Landkreise sowie der Bund in die Pflicht genommen werden und zur Finanzierung beitragen. In der ÖPNV-Strategie ist verankert, dass das Land den ...

... wird auf Basis des Gesamtfahrwertes der Folge-Bonus berechnet, aufgrund dessen sich der Beitrag zur Kfz-Haftpflichtversicherung und Kasko um bis zu 30 Prozent reduziert werden kann. Ähnliche Tarife wie die HUK-Coburg bi...

...hmer, die die Beamten im Kontext der Konzeption "Zweirad" kontrolliert haben, müssen ebenfalls mit gebührenpflichtigen Verwarnungen beziehungsweise mit Anzeigen rechnen: Drei Radfahrer hatten nicht die vorgeschriebene Be...