Nachrichten

...er Verkehrsminister (AG-Ost) ein. Mehr Tempo für mehr Schiene In einem weiteren Beschluss forderten die ostdeutschen Länder insgesamt mehr Tempo beim Ausbau der Infrastruktur. Langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren bremsten dringend benötigte Projekte au

...n großer Schritt zu schnelleren Genehmigungsverfahren gegangen werde. Dazu soll laut Wissing ausgewählten Schienen- und Straßenbauprojekten ein überragendes öffentliches Interesse attestiert werden. Bei Abwägungsentscheidungen im Laufe des Genehmigungsverfahrens er...

...t den Stimmen aller anderen Fraktionen ab. In ihrem Antrag forderte die Linke die Bundesregierung auf, bei allen in Bau befindlichen Projekten entsprechend der vertraglichen Bedingungen einen schnellstmöglichen Baustopp zu bewirken und die Autobahn GmbH des Bundes anzuw...

...tz (LGVFG) mehr gibt. Schon 2019 hatten sich die Stadt Laupheim und der Landkreis auf die Finanzierung geeinigt und der Kreistag dem Projekt mehrheitlich zugestimmt. Als Baubeginn war damals das Jahr 2021 anvisiert. Als der Laupheimer Gemeinderat das Projekt im Februar 2...

...es 8. Nationalen Radverkehrskongresses mit dem dritten Platz geehrt. Aus insgesamt 128 Einreichungen in der Kategorie setzte sich das Projekt des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg im bundesweiten Wettbewerb durch und ist damit impulsgebend für weitere Planungs...

... in ländlicheren Regionen attraktiver und zu einer Alternative zum Pkw werden“. Dies sei wichtiger als „unsinnige, teure Prestigeprojekte“ wie Stuttgart 21. Koalition uneinig über Finanzierung Die Finanzierung der 88 Milliarden Euro bereitet offenbar Problem...

(Berlin) - Die im Koalitionsausschuss verabredete Beschleunigung einer begrenzten Zahl von besonders wichtigen Straßenverkehrsprojekten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. Für die Straße gelte dies dabei ausschließlich für Projekte im Bundesverke...

...s Verkehrsminister Hermann machte deutlich: „Wir müssen gerade beim Klimaschutz im Verkehr dringend Tempo aufnehmen. Wenn wir für Projekte wie den 200 Kilometer langen Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel auch zukünftig noch 60 Jahre brauchen, werden ...

...r Dr. Volker Wissing (FDP) benannte dann mit Schreiben vom 14. April 2023 in seiner Aufforderung den 28. April 2023 zur Anmeldung von Projekten. Am 2. Mai 2023 meldete das Land Baden-Württemberg Engpassprojekte an den Autobahnen 5 und 6 beim Bund an. Am 10. Mai 2023 b...

...urch eine Umgehungs- und Entlastungsstraße - angewiesen sind“. Die Unionsfraktion will von der Bundesregierung wissen, an welchen Projekten des BVWP 2030 sie in Baden-Württemberg festhalten will und wie viele Projekte dort einen gültigen Planfeststellungsbeschluss h...