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...wo genau die Schilder aufgestellt werden müssen, um kontrollsicher zu sein. Im Anschluss werde die Zustimmung des Regierungspräsidiums eingeholt. Die Umsetzung und Beschilderung ist nun für das erste Quartal 2023 geplan

...al wird ein zentrales Ziel des BMDV aus der Digitalstrategie der Bundesregierung umgesetzt. Es ist Teil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), nach dem Bund und Länder ihre Verwaltungsleistungen zukünftig auch on...

...n, um insbesondere nach Kompromissen bei der Beschleunigung von Planungsverfahren im Verkehrssektor bei der Umsetzung von Klimaschutzzielen zu suchen. In den kommenden Wochen werde weiter verhandelt. „Tatsächlich müss...

...ßen wie Schienen seien für die Wirtschaftsfähigkeit eines Landes notwendig. Er äußerte die Erwartung, dass Planung und Umsetzung der Projekte zügig vorankommen. Vorbild sei das Tempo beim Bau der Flüssiggas-Terminal

...ftsaufgabe für heutige und vor allem auch künftige Generationen. „Wesentlich für die gemeinschaftliche Umsetzung durch Politik und Verwaltung, Unternehmen und Verbänden, Bürgerinnen und Bürger ist unter anderem ein...

... sehr engem Rahmen und nach EU-Rechtsprechung nicht wie von den Grünen bisher gewünscht möglich. Da zur Umsetzung der Reform ein zeitlicher Vorlauf benötigt wird, soll zunächst der bisher geplante Gesetzentwurf des V...

...r die Vollbeampelung. Das Straßenbauamt und ein Ingenieurbüro bereiteten aktuell in Abstimmung mit der Gemeinde Meckenbeuren die Umsetzung vor. Wenn alles rund laufe, könne die Maßnahme im Dezember ausgeschrieben werde

...n im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Dialogprozess zur ‘Verständigung über die Prioritäten bei der Umsetzung des geltenden Bundesverkehrswegeplan‘ (BVWP). In einem gemeinsamen Brief an den Minister heißt es, Wi...

...ag vereinbart. Es solle ein CO2-Zuschlag eingeführt werden. Im Entwurf des Verkehrsministeriums heißt es, die Maßnahmen benötigten einen „längeren zeitlichen Vorlauf zur technischen und organisatorischen Umsetzung�

...den Bundesverkehrswegen“ einzuleiten, mit dem Ziel „einer Verständigung über die Prioritäten bei der Umsetzung des geltenden Bundesverkehrswegeplan“. Dem Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur sei oberste Pri...