Nachrichten

...schuss wurde vereinbart, dass die Festschreibung des überragenden öffentlichen Interesses bei den Straßenprojekten im Einvernehmen mit dem jeweils betroffenen Land erfolgen solle. Diese Zusage wird nun gebrochen. Die Fe...

... benannte dann mit Schreiben vom 14. April 2023 in seiner Aufforderung den 28. April 2023 zur Anmeldung von Projekten. Am 2. Mai 2023 meldete das Land Baden-Württemberg Engpassprojekte an den Autobahnen 5 und 6 beim Bun...

...ntlastungsstraße - angewiesen sind“. Die Unionsfraktion will von der Bundesregierung wissen, an welchen Projekten des BVWP 2030 sie in Baden-Württemberg festhalten will und wie viele Projekte dort einen gültigen Plan...

... des Schienennetzes aus. In ihrem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, bei allen in Bau befindlichen Projekten entsprechend der vertraglichen Bedingungen einen schnellstmöglichen Baustopp zu bewirken und die Autoba...

...rs- und Wirtschaftsverbänden beantworteten Erhebung seien Klima- und Umweltschutz, Neupriorisierung von Bauprojekten sowie Verkehrsverlagerung die meistgenannten Themen. Dazu gehöre auch, dass die Verkehrsprognose künft...

...innenschifffahrt gefordert. Sie beschlossen die fortgeschriebene „Düsseldorfer Liste“ mit Infrastrukturprojekten bei Wasserstraße, Schiene und Straße. Welche Auswirkung große Trockenheit auf die Schiffbarkeit des ...

...ng den Willen im Bundesverkehrsministerium, neben den 144 vom Koalitionsausschuss konkret benannten Autobahnprojekten überhaupt noch weitere Bundesfernstraßenprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan ernsthaft voranzutreib...

...ot von Öl- und Gasheizungen. Aus Koalitionskreisen hieß es, bei dem Spitzentreffen sei es neben konkreten Projekten um sehr grundsätzliche Fragen zur Zusammenarbeit und zum Kurs der Koalition gegangen. Die Erste Parlam...

...Er betonte: „Für uns ist klar: Wir müssen bei der Planung, der Genehmigung und den Bau von Infrastrukturprojekten den Turbo zünden. Mit den Grünen haben wir vereinbart, alle möglichen Stellschrauben auf weiteres Bes...

... ÖPNV über andere Haushaltsmittel finanziert sowie überwiegend von den Ländern und Nutzern. Bei Schienenprojekten scheinen dagegen Kosten und Nutzen sowie die Umwelt keine Rolle zu spielen. Grüne: Straßenbau wie Fl...