Nachrichten

...eutschen Bundestages zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht u. a. die ergebnislose Beratung des Koalitionsausschusses am 26. Januar 2023 über die Beschleunigung von Planungen bei der Verkehrsinfr...

...Donnerstagabend keine Einigung. Es war nur von „konstruktiven Gesprächen“ die Rede. Die mehrstündigen Beratungen des Koalitionsausschusses sind am Abend ohne konkrete Beschlüsse beendet worden. Die Spitzen von SPD,...

...m vor das Finanzministerium gezogen. Anlass waren die Sonderverkehrsministerkonferenz und die bevorstehenden Beratungen zu den Regionalisierungsmitteln im Bundestag. Mit den Protesten wolle man Bund und Länder auffordern...

... wolle das Bundesverfassungsgericht immer noch nicht, verdeutlichte Philipp Schönberger von der Umweltrechtsberatung Green Legal Impact. Die Karlsruher Richter plädierten in ihrem jüngsten einschlägigen Grundsatzurteil...

...Berlin) - Der Bundestag stimmt am Dienstag, 31. Mai 2022, nach geplanter 90-minütiger Aussprache in zweiter Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr ab. Der Einzelplan 12 sieht für 2022 ...

...ich dann auch leichter überqueren, wovon der Einzelhandel und die Gastronomie profitiere. Zudem sinke der Verkehrslärm. Der Antrag soll zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Umwelt und Mobilität überwiesen werde

...ermöglichen Elektro-Autos während dem Fahren wieder aufzuladen. Es gelte brauchbare Techniken zu entwickeln und die entsprechende Beratung zu geben. Die Beratung der BASt müsse aber auch von der Politik gehört werden.

...ergerecht umbauen. Dazu wird ein Tierschutz-Cent für tierische Produkte eingeführt. Die Grünen wollen ein Beratungs- und Praxisprogramm für Bäuerinnen und Bauern auflegen, in denen unterrichtet wird, wie sie ihre Äck...

...in Walser vom BUND kritisierte, dass die Einwendungen zum Regionalplan ignoriert wurden. Der Politik warf er Beratungsresistenz vor. 3.000 Hektar Fläche seien in den nächsten 15 Jahren für Industrie, Gewerbe, Wohnungsba...

... Personen, mit Kontrollen zum Schutz der sexuellen Selbstbestimmung, insbesondere im Rotlichtmilieu, und mit Beratungen zum Schutz vor Sexualstraftaten, Rauschgiftkriminalität, Betrug, Diebstahl und Einbruch. Rund 3.050 ...