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...ng (FDP) zu einer „ehrlichen Bestandsaufnahme bei Verkehrsprojekten“ aufgefordert. „Gerade im Straßenbereich gibt es eine lange Liste grob-unvollständig geplanter und schön gerechneter Projekte, deren Nutzen und Kosten neu berechnet werden muss“, so die Grünen...

...egelungen zur Ausweitung von Duldungspflichten und einer frühzeitigeren vorzeitigen Besitzeinweisung. Eine Fortschreibung der Vorhabenliste zur erstinstanzlichen Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts, Erleichterungen für den Bau von Windenergie- und Solaranlagen ...

...tobahnen für die Solarerzeugung genutzt werden, wie es die Grünen durchgesetzt haben und es in einem Papier der Grünen heißt. Die Liste der zu beschleunigenden Autobahn-Projekte sei „abschließend“ und gelte einmalig. Wie schnell die Projekte realisiert würden, ...

...begrüße Pro Mobilität die Normierung der planfeststellungsfrei zu bauenden Ersatzbrücken. Problematisch sei es, so Funke, dass die Liste der 148 Straßenbauprojekte zur Engpassbeseitigung, die im Referentenentwurf noch als Anlage beigefügt gewesen sei, sich im Regier...

...rfahrens, zur Ausweitung von Duldungspflichten und einer frühzeitigeren vorzeitigen Besitzeinweisung, eine Fortschreibung der Vorhabenliste zur erstinstanzlichen Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts, Erleichterungen für den Bau von Windenergie- und Solaranlagen ...

...bereits öffentlich an den Landesverkehrsausschuss Baden-Württemberg: Über Bundesstraßen-Engpässe zu debattieren und diese auf die Liste des Bundes zu setzen. Bis heute hat die Bürgerinitiative keine Antwort erhalten. Bundesminister Dr. Volker Wissing (FDP) benann...

...z Rhein 2023 mehr Tempo im Interesse einer besseren Binnenschifffahrt gefordert. Sie beschlossen die fortgeschriebene „Düsseldorfer Liste“ mit Infrastrukturprojekten bei Wasserstraße, Schiene und Straße. Welche Auswirkung große Trockenheit auf die Schiffbarkeit d...

... besteht damit nicht bei Bundesstraßen. Die Autobahnprojekte sollen bei Abwägungen in Behörden und vor Gericht leichter realisiert werden können. Eine Liste der Projekte enthält der Gesetzentwurf nicht. Sie sollen in einer nachträglichen Verordnung aufgeführt werde

... der Ländliche Raum werde abgehängt. Die B 31 am Bodensee, die B 30 Friedrichshafen-Ravensburg und bei Bad Waldsee gehörten auf die Liste. Das Land verweigerte dies. Projekte an Bahnanlagen und Erneuerbare Energien wird begrüßt Das Land begrüßte am Dienstag, das...

...enjenigen das Handwerk, die auf eine vermeintliche Anonymität auf den Autobahnen und Bundesstraßen hoffen. Spezialistinnen und Spezialisten der Polizei haben bei einem landesweiten Verkehrsfahndungstag den Kontrolldruck auf die überregionale und grenzüberschreitende K...