Grüne wollen Autobahnkommission

(Berlin) - Die künftige Ampel-Koalition in Berlin will eine Kommission mit Vertretern aus Politik, Verbänden und Gesellschaft über den Bau neuer Autobahnen entscheiden lassen.

Der Grünen-Vorsitzende und designierte Klimaschutz- und Wirtschaftsminister Robert Habeck sagte nun der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Im Prinzip soll das ähnlich laufen wie bei der Atomendlager-Kommission in der vorletzten Wahlperiode oder der Kohlekommission in der letzten Wahlperiode.“

Es gehe darum, „in einen Dialogprozess mit Verkehrs-, Wirtschafts-, Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden einzutreten“. Ziel sei ein „Infrastrukturkonsens“, der dann in einen neuen Bundesverkehrswegeplan münden soll.

Die Küstenautobahn A 20 von Schleswig-Holstein nach Niedersachsen soll nach Habecks Ansicht zwar nicht wie jetzt im schleswig-holsteinischen Bad Segeberg enden. Doch von einem Weiterbau bis nach Niedersachsen hält er nichts: „Alle sind noch mal aufgerufen, kritisch darüber nachzudenken, ob die vor 25 Jahren geplante große Querung der Elbe eine sinnvolle Weiterführung ist“. Entscheiden werde darüber die neue Infrastrukturkommission.