Politik der SPD

... aller Fraktionen machten deutlich, dass diese Botschaft schon vor der Sitzung angekommen war. CDU, Grüne und SPD plädierten für Lösungen, die ohne einen Kreisverkehr auskommen und bei denen der Fahrradverkehr auf zwei...

...d langwierigen Untersuchungen notwendig. Weiter besprochen wurde diese Idee aber nicht. Die Grünen, ÖDP und SPD begrüßten eine Unterschutzstellung des Altdorfer Waldes. Prinzipiell ist dies für alle Fraktionen eine g...

...llen und auf die verschlechterte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren. Die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD will die Konjunktur stärken, Arbeitsplätze erhalten und die Wirtschaftskraft Deutschlands entfesseln, im ...

...zung. Baindt schließt sich damit der Forderung des Vereins „Natur- und Kulturraum Altdorfer Wald“ an. Die SPD-Fraktion im Ravensburger Kreistag brachte bereits einen entsprechenden Antrag ein und auch der Baienfurter ...

(Berlin) - Die Anträge von AfD und FDP zur Planungsbeschleunigung lehnten CDU/CSU, SPD, Die Linke und Grüne am Mittwoch ab. Dem Antrag der AfD-Fraktion "Wirksame Maßnahmengesetze - Beschleunigung durch echte Beteiligun...

...remium eine Resolution, die sich an das Landratsamt Ravensburg richtet. Dieselbe Forderung stellte bereits die SPD-Fraktion im Kreistag. Die Baienfurter Gemeinderäte fordern die an den Altdorfer Wald angrenzenden Nachbarg...

... werden. Das fordert der Verein „Natur- und Kulturraum Altdorfer Wald“ in einer Petition. Die Ravensburger SPD-Kreistagsfraktion um Rudolf Bindig MdB a. D. unterstützt das Vorhaben und will in der kommenden Kreistagss...

... Energieeffizienz ebenfalls hohe Bedeutung. Auch sie forderten den Radverkehr und ÖPNV weiter auszubauen. Die SPD-Gruppierung sieht Herausforderungen bei Klimaschutzziele, Mobilität (ÖPNV), Eingliederung von Menschen, D...

...en dem Autobahndreieck Neu-Ulm und der Ausfahrt Ulm-Wiblingen bleibt es bei einem Tempolimit von 120 km/h. Der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir hatte eine weitere Geschwindigkeitsbegrenzung gefordert. Das Land lehnt d...

...stellt werden, dass die Planung trotz Versprechungen des Landes nicht begonnen hat, sei es zu spät. Für die SPD steht der Kollaps der Straße nach Aussage von Verkehrsplanern in den nächsten fünf Jahren bevor. Seit 40...

... Waldsee selbst. Hätte Bad Waldsee bezahlt, wäre es etwas mit der Planung geworden. Das Ziel von Grünen und SPD ist erreicht: Die B 30-Planung bei Gaisbeuren und Enzisreute ist um weitere Jahre verhindert. Obwohl Teile ...

...ne weitere Verpflichtung ohne Obergrenze einzugehen sei nicht zu verantworten. Auch Rita König (Mitglied der SPD-Fraktion) war dagegen das Thema noch einmal auf die Tagesordnung zu nehmen. Die Stadt sei mit 200.000 Euro ...