Politik der SPD

...Hoffnung" liege nun auf Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer. "Denn er ist an die Liste aus dem Ministerium von Winfried Hermann nicht gebunden." Auch andere Landtagsabgeordnete, wie Martin Rivoir (SPD), hatten sich enttäuscht über das Aufschieben des Projekts geäuße

... im Hinblick auf die Finanzierung. Der Kreis habe doch nicht einmal das Geld, alle Straßen von Winterschäden zu befreien. Peter Walz (SPD) und Dominik Souard (GAL) sprachen die relativ hohen Dezibelwerte an und verwiesen auf Empfehlungen von Gesundheitsexperten die daru...

...uch als ein Verdienst von OB Brand, der unermüdlich für dieses Verkehrsprojekt geworben habe. Roland Frank, Fraktionsvorsitzender der SPD, lobte, dass es nun klare Fakten für den Straßenbau gebe. Monika Blank, Fraktionssprecherin der Grünen, sagte, mit der Priorisier...

... Querspange Erbach, die er als "Ortsumfahrung" bezeichnet, nur auf Platz 16 gelandet ist. Enttäuscht über das Ergebnis sind der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir und die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. Sie wollen sich "weiter für eine schnelle Reali...

(Ulm / Biberach / Ravensburg / Friedrichshafen) - Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat am Dienstag bekannt gegeben, wo im Zuge der Polizeireform, die zwölf neuen Verkehrspolizeidirektionen angesiedelt werden. Die für die Region Biberach, Ulm, Heidenheim und Göppingen ...

...Die Maut bringt neue Belastungen für die Fernpendler und zusätzlichen Verwaltungsaufwand", sagte Infrastrukturminister Roger Lewentz (SPD). Einseitige Belastungen und "nicht durchdachte Schnellschüsse" lehne er ab. Ähnlich äußerte sich NRW-Verkehrsminister Harry Voi...

(Ochsenhausen) - Der Biberacher Bundestagsabgeordnete Martin Gerster (SPD) konnte Mitte März rund 40 Interessenten im Ochsenhausener Hotel "Mohren" begrüßen, die wissen wollten, wie die Bilanz des ersten Regierungsjahrs von Grün-Rot in Stuttgart ausfallen würde. Der ...

(Stuttgart) - Nach heftiger Kritik der Opposition hat SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel die Position der grün-roten Landesregierung zum Bau von neuen Straßen geradegerückt."Ich korrigiere den falschen Eindruck, als wolle die neue Regierung keine neuen Straßen bauen", ...

...is Friedrichshafen Priorität. Vogler merkte an, dass eine Prioritätenliste mit der Region abgestimmt werden müsse.Hans-Lothar Grobe (SPD) beklagte die sehr starke Belästigung der Menschen an der B 30 in Gaisbeuren und Enzisreute. Es sei Zeit ein Zeichen zu setzen. Der...

...zt werden.Den Ausschussmitgliedern war es dennoch ein Anliegen, und auch die anwesenden Bürger wurden stetig unruhiger. Emil Kaphegyi (SPD) appellierte an Bürgermeister und Verwaltung: "Ich warne davor, das so anzugehen. Und ich schlage vor, mit diesem Projekt schnellst...