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43 Ergebnisse zur Suche nach Koalition
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14.06.2020    19:12 Uhr

 
 

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Grüne fordern Straßenbauverzicht

...en, die auszugleichen sind, heißt es in einer Vorlage des Bundesverkehrsministeriums zu den Beschlüssen der Koalition für ein Konjunkturpaket. Angesichts der Einnahmeausfälle bestehe bei der Finanzierung der Straßenbauinv...
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05.06.2020    02:21 Uhr

 
 

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130 Mrd. Euro Konjunkturpaket beschlossen

(Berlin) - Der Koalitionsausschuss beschloss am Mittwoch ein 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Mit enthalten sind Hilfen für die Bauwirtschaft und den ÖPNV, Zukunftsinvestitionen u...
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07.03.2020    01:04 Uhr

 
 

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Verkehrsausschuss lehnt Anträge zur Planungsbeschleunigung ab

...die erstinstanzliche Zuständigkeit von Oberverwaltungsgerichte auf Landes- und Staatsstraßen ausdehnen. Koalitionsfraktionen sehen keine Notwendigkeit Aus Sicht der Koalitionsfraktionen sind viele der Forderungen im Ra...
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14.02.2020    20:07 Uhr

 
 

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Tempolimit kommt vorerst nicht

...te der Bundesrat nicht den Empfehlungen seiner Ausschüsse und den Forderungen der Umweltverbände. Wenn sich Koalitionen in den Ländern intern nicht einig sind, ist es üblich, dass sich das Land im Bundesrat enthält. So hat...
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22.05.2019    20:31 Uhr

 
 

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Widerstand gegen Braunkohlestrukturhilfen formiert sich

...ür neue Verkehrsprojekte, für die kein Bedarf festgestellt ist. Nun formiert sich Widerstand innerhalb der Koalition: "Wenn es kein Sondervermögen gibt, dürfte der Maßnahmenplan im Parlament die erforderliche Mehrheit nic...
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29.11.2016    23:59 Uhr

 
 

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Verkehrsausschuss verabschiedet Bundesverkehrswegeplan 2030

...m heutigen Mittwoch gab es alleine im Bereich des Fernstraßenausbaugesetzes weitere 25 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen, die alle angenommen wurden.Vor der Abstimmung im Ausschuss nannte der Vertreter der Unionsfr...
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04.08.2016    23:59 Uhr

 
 

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Razavi weist Kritik von Verkehrsminister zurück

...ßnahmen des Bundesverkehrswegeplans auch tatsächlich zu realisieren und alle Bundesmittel abzurufen. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss das Land dazu alle notwenigen Voraussetzungen für Planung und Bau schaffen", fo...
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03.08.2016    23:59 Uhr

 
 

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Wirtschaftsministerin widerspricht Hermann

...seiner Sicht wichtig gewesen, um mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern."Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Bundesverkehrswegeplan umzusetzen, und nun erwarte ich auch von Herrn Herma...
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01.06.2016    23:59 Uhr

 
 

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Haser informiert über Koalitionsverhandlungen

...onnerstagabend bei der Hauptversammlung der CDU Bad Waldsee vor rund 40 Interessierten über den Verlauf der Koalitionsverhandlungen informiert.Trotz des unbefriedigenden Wahlergebnisses für die CDU im März, zeigte sich Has...
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03.05.2016    23:59 Uhr

 
 

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Land will mehr Straßenplaner

...ierten als Koordinatoren. Laut Lahl würden jedes Jahr 50 neue Stellen geschaffen.Grüne und CDU haben in den Koalitionsverhandlungen beschlossen, einmalig zehn sowie jährlich bis zu 17 Millionen Euro bei Bedarf in die Straß...
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