Politik der SPD

... heute genutzten Straßen und Kreuzungen. Diese werden spürbar für Anwohner und dem Anliegerverkehr reduziert. Bettina Weinrich (SPD) Ich möchte, dass unsere Bürgerinnen und Bürger sich möglichst mobil von A nach B bewegen können. Im ländlichen Raum sind hier...

...ieren. Die Stellungnahmen aller Fraktionen machten deutlich, dass diese Botschaft schon vor der Sitzung angekommen war. CDU, Grüne und SPD plädierten für Lösungen, die ohne einen Kreisverkehr auskommen und bei denen der Fahrradverkehr auf zwei Randstreifen verläuft, ...

...ch keine umfangreichen und langwierigen Untersuchungen notwendig. Weiter besprochen wurde diese Idee aber nicht. Die Grünen, ÖDP und SPD begrüßten eine Unterschutzstellung des Altdorfer Waldes. Prinzipiell ist dies für alle Fraktionen eine gute Sache. Problematisch ...

...eferketten wiederherzustellen und auf die verschlechterte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren. Die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD will die Konjunktur stärken, Arbeitsplätze erhalten und die Wirtschaftskraft Deutschlands entfesseln, im weiteren Verlauf auftrete...

...t in seiner jüngsten Sitzung. Baindt schließt sich damit der Forderung des Vereins „Natur- und Kulturraum Altdorfer Wald“ an. Die SPD-Fraktion im Ravensburger Kreistag brachte bereits einen entsprechenden Antrag ein und auch der Baienfurter Gemeinderat hat eine ents...

(Berlin) - Die Anträge von AfD und FDP zur Planungsbeschleunigung lehnten CDU/CSU, SPD, Die Linke und Grüne am Mittwoch ab. Dem Antrag der AfD-Fraktion "Wirksame Maßnahmengesetze - Beschleunigung durch echte Beteiligung der Öffentlichkeit erzielen" (Bundestagsdrucksa...

...mmig verabschiedete das Gremium eine Resolution, die sich an das Landratsamt Ravensburg richtet. Dieselbe Forderung stellte bereits die SPD-Fraktion im Kreistag. Die Baienfurter Gemeinderäte fordern die an den Altdorfer Wald angrenzenden Nachbargemeinden auf, sich der Re...

...n Landschaftsschutzgebiet werden. Das fordert der Verein „Natur- und Kulturraum Altdorfer Wald“ in einer Petition. Die Ravensburger SPD-Kreistagsfraktion um Rudolf Bindig MdB a. D. unterstützt das Vorhaben und will in der kommenden Kreistagssitzung eine Entscheidung ...

...haben Klimaschutz und die Energieeffizienz ebenfalls hohe Bedeutung. Auch sie forderten den Radverkehr und ÖPNV weiter auszubauen. Die SPD-Gruppierung sieht Herausforderungen bei Klimaschutzziele, Mobilität (ÖPNV), Eingliederung von Menschen, Digitalisierung und Gewerb...

...lm) - Auf der B 30 zwischen dem Autobahndreieck Neu-Ulm und der Ausfahrt Ulm-Wiblingen bleibt es bei einem Tempolimit von 120 km/h. Der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir hatte eine weitere Geschwindigkeitsbegrenzung gefordert. Das Land lehnt diese Begrenzung ab. Nach ...