Politik der SPD

...Etatentwurf und Minister Wissing. Dieser habe ein „schweres Erbe angetreten“, bescheinigten Metin Hakvedi (SPD), Dr. Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen) und Frank Schäffler (FDP). Die neue Regierung könne nicht...

...ichard Matzenmiller (CDU) in der Aussprache. Dieser Forderung schloss sich Manfred Lämmle (Freie Wähler) an. SPD Kreisrätin Martina Miller stimmte ebenfalls zu. Es gehe darum, die Stadt Biberach von Verkehr zu entlasten...

...noch viele Jahre dauern. Das wurde in einer Antwort des Landesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Dorothea Kliche-Behnke (SPD) zum Planungsstand deutlich. Für den Bau rechnet das Land mittler...

...apier des Bundeswirtschaftsministeriums vor, über das am Sonntag zunächst der „Spiegel“ berichtete. Die SPD setzt auf Energieeinsparung. SPD-Chefin Esken betonte, der Steuerrabatt beim Sprit koste die Steuerzahler r...

...evakuiert wurden. Insbesondere seien Regionalzüge zu touristischen Zielen sehr stark nachgefragt worden. Die SPD-Verkehrsexpertin Dorothee Martin sieht die aktuelle Rabattaktion als Chance und fordert grundlegende Verbes...

...00 Euro. Geradezu ins Schwärmen geriet das Gremium bei den Wünschen nach neuen Radwegen. Karl Schmidberger (SPD) kritisierte die Stadtverwaltung: beim Radverkehr geschehe zu wenig. Franz Spehn (FW) machte sich für eine...

...maßnahmen an ihren Gebäuden erstattet werden. Den entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes billigte der Verkehrsausschus...

...rt das Regierungspräsidium Tübingen zwei Mittelinseln für Fußgänger in Enzisreute. In der Aussprache sah SPD-Stadtrat Karl Schmidberger ein richtiges Signal: der ÖPNV werde bevorzugt und Autofahrer auf der B 30 bena...

... gar keine Landwirtschaft mehr machen“, wetterte er. Die dritte Kritik gab es bereits am Freitagmorgen. Die SPD-Kreistagsfraktion kritisierte das Programm in einer Pressemitteilung. Themen wie der Kiesabbau und die B 30...

...ontag, die Kaufprämie für Elektroautos verlängern und erhöhen. Das missfällt den Umweltverbänden und der SPD: Sie wollen weniger Autos, ein Tempolimit und mehr Investitionen in die Schiene. Wissing hatte laut einem ...