Politik der SPD

...Lucia Vogel, Andreas Schuler und Bianca Bittenbinder sowie sechs Enthaltungen von Markus Leser (Grüne), Simone Martin (CDU), Wilhelm Heine (CDU), Andreas Hepp (CDU), Karl Schmidberger (SPD) und Oskar Bohner (Freie Wähler

...beinhalten könnte, soll laut Ministerium bis Sommer an den Bundestag gehen. In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP angekündigt, auf Basis neuer Kriterien einen neuen „Bundesverkehrswege- und -mobilitäts...

...n und Parkplatznutzung in den Wohngebieten. Der Parksuchverkehr in der Innenstadt müsse verboten werden. Die SPD sprach sich ebenfalls für ein neues brauchbares und kostengünstigeres Citybus-Konzept aus. Es gebe weiter...

...alt. Das missfiel nicht wenigen Teilnehmern. Der Bauernverband hatte im Vorfeld auch Bundestagsabgeordnete von SPD und FDP eingeladen, jedoch keine Antwort sowie eine Absage erhalten. Im Bodenseekreis und Landkreis Sigmar...

...nformierten sich die örtliche Presse, die „Initiative B30“ und die Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz (SPD) und Raimund Haser (CDU). Der Planungsbeginn im November 2022 startete mit der Grundlagenermittlung: Bisher...

...anztags sowie der B 30 in Gaisbeuren und Enzisreute nachts Tempo 30. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wies SPD-Stadtrat Karl Schmidberger darauf hin, dass die neuen Tempo-30-Zonen offenbar immer noch nicht allen Mensch...

...n Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes“ stimmten die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu. Die drei Oppositionsfraktionen CDU/CSU, AfD und Die Linke votierten ge...

... und AfD bei Enthaltung der Linksfraktion an. Der Bundestag nahm zudem eine Entschließung mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bei Enthaltung der Linken an. Die Bundesregierung wird unter anderem aufge...

...ge könnten nun schneller gebaut werden. Bundesstraßen sind der aktuellen Bundesregierung offenbar egal. SPD lobt Brückensanierung und Bahnausbau „Ich freue mich sehr, dass nach langen, sehr anstrengenden und sch...

...at sich in ihrem Koalitionsvertrag 2022 auf die Variante „Optimiertes Alpha E plus Bremen“ festgelegt. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sprach sich aber gegen die Neubaustrecke aus, da sie durch seinen Wahlkreis füh...

...an der Arbeit der Koalition mit einem Vorschlag für eine neue Marschrichtung reagiert: In seiner Rede lud der SPD-Politiker Länder, Kommunen sowie die demokratische Opposition zu einem „Deutschland-Pakt“ zur Modernis...

...Ortschaft hat es sich verdient, dass die Straße, die den Ort teilt, verbessert wird“, so Karl Schmidberger (SPD). Aber der Verkehr werde künftig weniger. Frustriert zeigten sich die Fraktionsvorsitzenden dagegen über...