09.09.2022 - 18:06 Uhr
Franz Fischer
Nr. 7918
304

Ampel-Koalition will Prestigeprojekte prüfen

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(Berlin) - Die Ampel-Koalition hat die Bedarfspläne des Bundes für Schiene, Straße und Wasserstraße auf Kostensteigerungen überprüfen lassen. Das wurde diese Woche anlässlich der Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag bekannt.

Demnach gibt es deutliche Kostensteigerungen von 65 Milliarden Euro: 20 Milliarden Euro entfielen auf die Schiene, fünf Milliarden Euro auf die Wasserstraßen und 40 Milliarden Euro auf Bundesfernstraßen.

Große Verkehrsprojekte und vor allem Prestigeprojekte sollen auf ihre Realisierbarkeit geprüft werden.

Um welche Projekte es sich handelt, soll die Grünen-Berichterstatterin für den Verkehrshaushalt, Paula Piechotta, in dieser Woche dem RedaktionsNetzwerk Deutschland gesagt haben. Demnach handele es sich um Projekte mit Kosten ab 250 Mio. Euro, sowie Projekte, die nach den Kostensteigerungen nicht mehr wirtschaftlich seien, also das Nutzen-Kosten-Verhältnis unter eins abfällt. Welche Projekte die Ampel-Koalition als „Prestigeprojekte“ ansieht ist jedoch noch nicht bekannt.


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