Grüne warnen vor Neuwahlen

(Berlin) - Nicht nur in der Union läuft es derzeit nicht ganz rund. Auch bei den Koalitionsverhandlungen der Ampelkoalition scheint die Lage zu eskalieren. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann von den Grünen äußerte sich nun: „Was ich höre, klingt nicht so gut.“

Nach Außen geben sich die Vertreter von SPD, Grüne und FDP diskret. Doch intern scheint es mächtig zu kriseln. Grund ist offenbar der schleppende Verlauf beim Thema Klimaschutz. Die Grünen sind mit den Fortschritten unzufrieden. SPD und FDP geben den Taktstock vor und verhandelten über die Kernthemen der Grünen hinweg. Insbesondere bei den Themen Verkehr und Klimaschutz sind die zukünftigen Partner meilenweit voneinander entfernt. Zum Verkehrsthema gebe es viele nicht geeinte Punkte in den Papieren.

Die Grünen halten es für denkbar, dass die Hängepartie in Neuwahlen münden könnte, wenn in den nächsten Tagen beim Klimaschutz eine Einigung nach grünen Vorstellungen nicht zustande kommt.

Annalena Baerbock beklagt zu große Baustellen. Sie moniert: „Man kann nicht auf ein Sondierungspapier nur Fortschritt draufschreiben und in der Sache wird sich nicht viel ändern.“ Aus Sicht der Grünen ist die FDP um Christian Lindner derzeit nicht bereit den großen Grünen Klimarettungswurf mitzutragen.

Für Hermann ist die derzeit angespannte Lage zwischen SPD, Grünen und FDP Sprengstoff, der nicht nur für weitere Zerwürfnisse bei den Koalitionsgesprächen sorgt, sondern letztendlich die Ampel selbst zur Explosion bringen könnte.