Politik der Grünen

... Depressionen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen sowie kognitiven Entwicklungsstörungen bei Kindern kommen. Staatssekretärin Elke Zimmer (Grüne) sagte dazu am Montag in Stuttgart: „Schon heute werden in Baden-Württemberg mehrere zehntausend Menschen durch Tempo 30 innero...

(Berlin) - SPD, Grüne und FDP haben sich nun nach langem Streit auf die Reform des Klimaschutzgesetzes geeinigt. Damit ist das von der FDP befürchtete Fahrverbot vom Tisch. Die Reform sieht vor, dass die Einhaltung der Klimaziele nicht mehr rückwirkend nach Sektoren k...

(Duisburg) - Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnte diese Woche vor möglichen Fahrverboten, falls die Grünen ihren Widerstand gegen eine Reform des Klimaschutzgesetzes nicht aufgeben. Die Grünen halten das für ein durchsichtiges politisches Manöver. FDP-Chef L...

...etz im parlamentarischen Verfahren. Nach SPIEGEL-Informationen verhandeln die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD, FDP und Grünen im Bundestag seit Donnerstagabend. Das geplante Gesetz sieht vor, das Einhalten der Klimaziele künftig sektorübergreifend statt...

(Berlin) - Die Grünen im Bundestag haben Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu einer „ehrlichen Bestandsaufnahme bei Verkehrsprojekten“ aufgefordert. „Gerade im Straßenbereich gibt es eine lange Liste grob-unvollständig geplanter und schön gerechneter ...

...setzen die zur Verfügung stehenden Erhaltungsmittel auch in diesem Jahr effektiv ein“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) anlässlich der Vorstellung des Sanierungsprogramms für das Jahr 2024. Durch den im Jahr 2011 vollzogenen Paradigmenwechsel „E...

...für Lkw. Mehrheitlich befürwortete der Gemeinderat die Pläne für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, bei vier Nein-Stimmen der Grünen-Stadträte Jörg Kirn, Lucia Vogel, Andreas Schuler und Bianca Bittenbinder sowie sechs Enthaltungen von Markus Leser (Grüne), S...

...en schneller saniert und der Rückstand beim naturverträglichen Ausbau angegangen werden. Umweltverbände holen sich Hilfe bei Grünen in Österreich Die Verkehrswegeplanung sei noch nicht oder nicht im erforderlichen Ausmaß auf die Erreichung von Klimazielen aus...

...heblichen Verkehrsbehinderungen kam es am Mittwochmorgen in und um Biberach. Anlässlich des geplanten Politischen Aschermittwochs der Grünen fanden sich bereits am frühen Morgen Bauern in Biberach ein. So waren die Zufahrtsstraßen zur Stadthalle und der Bereich vor de...

...werbetreibende und den Handel. Die Klimaveränderung und die damit verbundene Katastrophe standen im Mittelpunkt der Haushalsrede der Grünen. Jede Entscheidung, die der Gemeinderat treffe, habe Auswirkungen auf das Ziel klimaneutral zu werden. Der defizitäre Citybus we...