Nachrichten

...ht weiterhin Handlungsbedarf, so die beiden Abgeordneten. So müsse der Bahnverkehr verbessert werden, durch Schienenausbau, Taktung und Elektrifizierung. Planungszeiten müssten verkürzt werden, etwa bei Bahnunterführun...

...aussetzungen dafür schaffen, dass der Wohnungsbau, der Mobilfunkausbau und die Modernisierung von Straßen, Schienen, Brücken und Stromnetzen einfacher und schneller gelingen. Dazu sollen Verfahren verschlankt, das Rech...

...ossene Gesetz zieht Änderungen des Bundesfernstraßengesetzes, des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, des Bundesschienenwegeausbaugesetzes, des Bundeswasserstraßengesetzes, des Luftverkehrsgesetzes, des Wasserhaushaltsgesetz...

...men. Die Hälfte der Einnahmen soll weiterhin zweckgebunden für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für die Bundesfernstraßen verwendet werden, die zweite Hälfte aber für Maßnahmen im Bereich des Schienennetze

...ehr Radwege, Fußgängerüberwege und Busspuren sowie eine bessere Bahn freuen.“ FDP sind Autobahnen, Schienen und Wasserwege wichtig FDP-Fraktionsvize Carina Konrad sagte: „Die jahrelange Vernachlässigung unser...

...ass die Mautmehreinnahmen nicht wie in den vergangenen Jahren ausschließlich den Straßen, sondern auch der Schieneninfrastruktur zugutekommen sollen. Mit dem Gesetzentwurf verdopple die Bundesregierung die Lkw-Maut nahe...

...nfeststellungsverfahren und der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) befreit werden. Im Bundesschienenwegeausbaugesetz will die Regierung festlegen, dass der Bau oder die Änderung eines Bundesschienenweges,...

...ete das Ende des Bahn-Neubaus in dieser Woche als wichtiges und gutes Signal, dass Klarheit herrsche und der Schienenausbau in Niedersachsen nun vorangehen soll. Das werde vor allem den vielen Pendlerinnen und Pendlern auf...

...den soll. Deutlich mehr Geld für die Schiene Am stärksten profitieren von der Etaterhöhung soll das Schienennetz des Bundes. Für das kommende Jahr plant die Bundesregierung mit 12,08 Milliarden Euro für die Bund...

...achs des Güter- und Personenverkehrs möglich gemacht werden, durch einen Ausbau und die Modernisierung des Schienennetzes. Dessen Planung, Genehmigung und Umsetzung soll deutlich beschleunigt werden. Außerdem erhalten a...

...sbau der Bahn - angefangen bei der Umsetzung des Deutschlandtaktes bis hin zur Umsetzung der laut Masterplan Schienengüterverkehr vorgesehenen Maßnahmen, heißt es in der Antwort. Vor dem Hintergrund der bestehenden Kapa...

...für Maßnahmen aus dem Bereich Mobilität und dabei ganz überwiegend für Maßnahmen aus dem Bereich Bundesschienenwege“ verwendet werden. Die konkrete Verteilung der Mehreinnahmen sei jedoch Gegenstand des laufenden H...